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Ringiers grosser Profit dank der e-ID

Die Wochenzeitung WoZ zählt vor der Abstimmung über die e-ID messerscharf eins und eins zusammen.

Am 7. März findet sie statt, die Volksabstimmung über die elektronische Identität im Internet. Für die Befürworter ist klar: Damit werden die rechtlichen Grundlagen geschaffen für eine staatlich anerkannte Schweizer e-ID (elektronische Identität). Es sei höchste Zeit, denn immer mehr Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen seien online und bräuchten eine zweifelsfreie Identifikation im Internet. Die Gegner hingegen wittern Gefahren: Private Unternehmen sollen in Zukunft den digitalen Schweizer Pass ausstellen und sensible private Daten verwalten. An die Stelle des staatlichen Passbüros würden Grossbanken, Versicherungsgesellschaften und staatsnahe Konzerne treten.

Logisch, dass private Unternehmen am Lobbieren sind für ein JA. Denn es winkt die grosse Kasse. Kaspar Surber hat dazu in der WoZ eine Recherche-Story veröffentlich. Sie handelt von Ringier. «Folgt man seiner Datenspur, sieht man schnell, über welch gigantische kommerzielle Interessen am 7. März abgestimmt wird. Und welche Gefahren drohen», schreibt Surber.

Ringier Treiber hinter Digitalswitzerland

Eine zentrale Rolle in seinem Text nimmt Ringier-CEO Marc Walder ein. Kein Wunder, war Walder schon 2015 treibende Kraft bei der Gründung von Digitalswitzerland mit der Post, den SBB, Swisscom, Migros, Ernst & Young, UBS, Google, der ETH und natürlich Ringier. Heute zählt der Verband mehr als 150 Mitglieder.

Bei der Abstimmung gehe es durchaus darum, ob der Staat oder Private die e-ID ausstellen und auch, ob die sensiblen Daten zentral in privaten Rechnern oder dezentral (etwa auf dem eigenen Handy) gespeichert werden.

Es geht um nicht weniger als die völlige Kommerzialisierung personenbezogener Daten.

Etwas, was jetzt in der Stossrichtung schon nach dem (freiwilligen) Login bei privaten Medienhäusern passiert.

Für die WoZ ist das Verschwimmen der Daten eine Gefahr, ein Abbau der Demokratie. Ebenfalls klar: Doris Leuthard, damals Bundesrätin, gab Marc Walder in einem Telefongespräch den entscheidenden Tipp. Digitalswitzerland sei wichtig, «doch vergessen Sie die Bevölkerung nicht». Der O-Ton ist nachzulesen in den Ringiermedien. Fazit: WoZ-Autor Kaspar Surber hat seine Hausaufgaben gemacht und die irritierende Vertrautheit ausgegraben «Die Ringier-Medien haben mit seitenlanger Begeisterung dokumentiert, was ihr CEO alles für die Digitalisierung des Landes tat».

Am Digitaltag fand die Initialzündung statt

Daraufhin liess Walder 2017 den «Digitaltag» organisieren. Die CVP-Bundesrätin reiste als «Mutter des Digitaltags» («Blick») in einem – naja – ganz herkömmlichen Zug nach Zürich und eröffnete im Hauptbahnhof den Event: «Wir zünden hier die Digitalrakete Schweiz», zitiert die WoZ den Blick. Dabei war für das Blatt von der Stadtzürcher Hardturmstrasse klar: Das Ziel bestand in der privatisierten, kommerzialisierbaren e-ID.

«Cash», das Wirtschaftsportal von Ringier, berichtete über die  damalige Medienkonferenz: «Es ist ein gewaltiger Durchbruch» (SBB-Chef Andreas Meyer). «Natürlich hoffen wir, dass die Politik uns den notwendigen gesetzlichen Rahmen gibt» (Lukas Gähwiler, VR-Präsident der UBS Schweiz).

Dann wurde laut WoZ nur wenige Monate später die Botschaft zum Gesetz über die elektronischen Identifizierungsdienste vom Bundesrat verabschiedet.

Ziel: Die e-ID solle es dem User erlauben, sich im digitalen Raum einfach und klar auszuweisen, vergleichbar mit einer Identitätskarte. Ein klassisches Beispiel für eine Anwendung ist die Bestellung eines Betreibungsregisterauszugs für die Wohnungssuche. Weitere Anwendungsbeispiele sind das Gesundheitswesen und das Shoppen.

Eigentlich stand immer fest. Wie bei der Sicherheit mit dem Militär und grossmehrheitlich hat der Staat das Monopol.

So war vorgesehen, dass das Schweizer Justiz- und Polizeidepartement die e-ID herausgibt, wie die ID und den Pass. Doch dann kam es laut WoZ zur Kehrtwende: «Obwohl Staaten wie Deutschland dieses Modell anwenden, setzte der Bund aus Angst vor dem technologischen Wandel und drohenden Kosten auf Auslagerung an Private. Der Staat behält so zwar die Aufgabe, eine Person bei der Ausgabe einer e-ID zu überprüfen – der Verkauf, der Vertrieb sowie die Verwaltung der elektronischen Identität werden hingegen an sogenannte Identity Provider (IdP) vergeben», schreibt Surber.

Die Folge: Am nächsten Digitaltag 2018 brachte sich dann auch schon das Swiss-Sign-Konsortium als künftiger Provider in Stellung. Es startete eine Kampagne für seine Swiss-ID, die fürs Erste ein Log-in für verschiedene Onlinedienste war. In einem Werbefilm machte sogar Doris Leuthard Stimmung für das Anliegen. Das geplante Gesetz zur e-ID war damals noch nicht einmal im Parlament diskutiert worden.

Und Ringier? Laut der WoZ ist Ringier zwar nicht Mitglied des Swiss-Sign-Konsortiums. Mit der Swiss ID könne man sich aktuell aber auch in die Angebote des Medienhauses einloggen. Dazu gehören etwa Autoscout, Immoscout, Dein Deal, Jobcloud, Geschenkidee und Ticketcorner. Welche Rolle nun schreibt sich Marc Walder bei der Entstehung der e-ID zu? Mit der WoZ wollte er nicht sprechen, immerhin gab er aber schriftlich Antworten. Dabei beschreibt die WoZ Walder recht launisch: «Walder war erst Tennisprofi, wurde dann Journalist, stieg zum Chefredaktor der «Schweizer Illustrierten» und des «SonntagsBlicks» auf, hatte an einem Managementkurs in Harvard ein digitales Erweckungserlebnis, krempelte darauf den Ringier-Konzern als CEO um und wurde von Besitzerfamilie Ringier als ultimativer Vertrauensbeweis zum Miteigentümer gemacht. Leider fand Walder, der mit seinem Glatzkopf auf Fotos stets ein bisschen wie ein Guru wirkt, der freundlich-nachdenklich in die Zukunft blickt, keine Zeit für ein Interview». Ende Zitat.

Walder gibt der WoZ Auskunft – nicht mündlich, aber schriftlich

Walder schreibt der WoZ «bescheiden» zurück, bezeichnet sich selbst ganz einfach als «Befürworter der e-ID»: «Ausländische Erfahrungen zeigen, dass eine erfolgreiche Digitalisierung auf einer erfolgreichen e-ID beruht.» Ob Ringier auch ein Geschäftsinteresse verfolge, will er nicht konkret beantworten:  «Eine vertrauenswürdige e-ID ist die Basis für eine digitale Schweiz.» Er bringt dazu die globalen Player wie Google und Amazon ins Spiel. Ohne Bündelung der Kräfte habe man «nicht den Hauch einer Chance», ist Walder überzeugt.

Bei den Log-ins setzt Ringier momentan auf ein eigenes System mit dem Namen Ringier Connect und weitere Dienste wie die Swiss ID. Es ist aber vieles noch freiwillig. Blick-online-Inhalte wie auch Blick-TV kann man auch nutzen, wenn man bei der Frage nach dem Login «lieber nicht» anklickt.

Die WoZ hat für die Gegenmeinung  Erik Schönenberger, Geschäftsführer der Digitalen Gesellschaft, befragt. Er sagt:

«Die Medienkonzerne sehen bei der Einführung der E-ID einen Goldschatz für ihre personalisierte Werbung funkeln.»

Denn sie hätten einen klaren Vorteil: Im Gegensatz zu Cookies, die nur Geräte wie den Laptop tracken, oder zu Log-ins, bei denen man sich auch als Klaas Klever anmelden kann, werde die x-ID in der vorliegenden Form eine eindeutige Identifikation der User ermöglichen, schreibt die WoZ.

Und das Argument, dass man beim online-Einkauf  Vorteile habe mit der E-ID? «Warum soll ich mich beim Einkaufen überhaupt ausweisen müssen», fragt Schönenberger. In der vorliegenden Form diene die E-ID primär der Kommerzialisierung.

Greift Ringier nun in den Abstimmungskampf ein?

Kaspar Surber von der WoZ bringt ein aktuelles Beispiel der versuchten Politbeeinflussung. Demnach ist für ihn das Konstrukt auch aus demokratiepolitischer Sicht heikel. Kürzlich tauchten auf den Plattformen «Blick», «Beobachter» oder «Schweizer Illustrierte» plötzlich Beiträge mit dem Titel «Darum brauchen wir eine elektronische Identität» auf. Präsentiert werden die Publireportagen von Digitalswitzerland. Gestaltet hat sie die Agentur Furrerhugi. Die Firma mit gut 60 Mitarbeitenden hat den Hauptsitz in Bern. Ableger gibt’s etwa in Bern, Lausanne und Brüssel. Bekannte Köpfe sind Claudine Esseiva, ehemals FDP-Generalsekretärin und der frühere Journalist Martin Stoll.

Gegenüber der WoZ spricht Daniel Graf, der mit der Onlinesammelplattform WeCollect das Referendum gegen die E-ID initiiert hat, von einem «Dammbruch». «Ringier macht auf den eigenen Newsplattformen Schleichwerbung für ein Anliegen, mit dem es kommerzielle Interessen verfolgt: Wie soll da noch ein unabhängiger Journalismus möglich sein?» Die Entwicklung stelle eine Bedrohung für die Demokratie dar: «Die E-ID wird es ermöglichen, gezielt Werbung an Wählersegmente auszuspielen. Der Kaufkräftige gewinnt noch mehr Macht in Abstimmungskämpfen.» Das Referendumskomitee hat beim Presserat eine Beschwerde gegen Ringier eingereicht, 1800 Bürgerinnen und Bürger unterstützen sie online.

Für Marc Walder (55) ist das alles kein Problem. «Werbevermarktung und redaktionelle Berichterstattung sind zwei verschiedene Paar Schuhe», schreibt er der Wochenzeitung. «Unsere Medien werden in der Berichterstattung sowohl die Befürworter als auch die Gegner zu Wort kommen lassen.»

Der Abstimmungstermin ist in fünf Wochen.

In einer ersten Version stand wirkt statt winkt. Danke dem Leser für den Hinweis.

«Es zeigt sich das Versagen der alten Herren»

«Kleine und mittelgrosse Verlage inklusive CH Media sollten sich besser aus der Geiselhaft der Konzerne befreien» findet Kaspar Surber (40) von der WoZ im Vorfeld der Dreikönigstagung des Verlegerverbandes.

Die Dreikönigstagung des Verlegerverbandes Schweizer Medien (VSM) gilt schon länger als Kongress der Dampflokomotiven-Hersteller. Immerhin wird sich am 6. Januar 2021 nicht mehr in einem piekfeinen Fünfstern-Hotel zugeprostet wie sonst meist. Doch das neunköpfige Präsidium präsentiert sich wie aus der Zeit gefallen. Alles gesetzte Herren mit den Dinosaurier Hanspeter Lebrument (79) und Hans Heinrich Coninx als Alters-Ehrenpräsidenten. Wo gibt’s das sonst noch? Auch die online einsehbare Liste der Mitglieder ist nicht ganz à jour. Es fehlt Ringier, obwohl die Verlagsnummer 2 der Schweiz wieder dabei ist. Und Bernhard Maissen wird immer noch als Chefredaktor von Keystone-SDA geführt, obwohl er seit zwei Jahren BAKOM-Chef ist. Doch genug gemäkelt. Fragen wir doch Kaspar Surber, Redaktionsleiter der «Wochenzeitung WoZ» , was er vom Verlegerverband hält. Surber (40) hat vor vier Jahren Schlagzeilen gemacht, weil er fürs Präsidium des Verlegerverbandes kandidierte. Natürlich erfolglos.

Kaspar Surber, 2016 kandidierten Sie fürs Präsidium. Warum versuchen Sie es nicht nochmals?
Leider ist meine Kandidatur damals am Machtkartell im Verlegerverband gescheitert. Im VSM gibt es ja ein Zensuswahlrecht. Dabei hatte ich eine flammende Rede auf die Medien und die Demokratie gehalten.

Sogar Liliana Lebrument, die Gattin des damaligen Verlegerpräsidenten, hat mir dazu gratuliert.

Weil man unsere Dienste nicht in Anspruch nehmen wollte, sind wir danach aus dem VSM ausgetreten. Wir haben den Verband «Medien mit Zukunft» mitgegründet, der sich seither sehr erfolgreich entwickelt.

Eine Unruhe im Präsidium des VSM täte dem Gremium aber schon gut, oder?
Mir scheint gerade, dass die Mitglieder des VSM schon genug Unruhe unter sich haben. Bei der Diskussion über die Medienförderung hörte man vom Präsidium ziemlich widersprüchliche Signale: Die Interessen der Konzerne und der kleineren Verlage lassen sich offensichtlich immer weniger unter einen Hut bringen.

Der Hardcore-Sanierer Pietro Supino als Verlegerpräsident. Ist das nicht stossend wegen seiner Doppelfunktion?
Dass einer der Verleger gleichzeitig der Präsident sein muss, ist schon logisch. Stossend finde ich viel eher, dass  Supino sich und dem Coninx-Clan über Jahre eine Millionendividende auszahlte und gleichzeitig beim Journalismus sparte. Kann so ein Präsident ein Vorbild für die ganze Branche sein?

Repräsentiert das 9-köpfige Präsidium die sich verändernde Medienwelt genügend?
Ich habe extra nochmals nachgeschaut: Es sitzen tatsächlich neun Männer und keine Frau im Präsidium. Das ist 2021 doch alles andere als zeitgemäss.

Und wie ich schon antönte: Die kleinen und mittelgrossen Verlage, dazu zähle ich auch Peter Wanners CH Media, sollten sich besser aus der Geiselhaft der Konzerne befreien.

Sie können sich auch gerne dem Verband der Medien mit Zukunft anschliessen: Wir freuen uns über alle neuen Mitglieder, die im Journalismus ihr Kerngeschäft sehen.

Die Tamedia kassierte allein bis September 4,2 Millionen Kurzarbeits-Gelder. Was sagen Sie dazu?
2020 gab es soviel zu berichten wie nie.

Wie man da Journalistinnen und Journalisten auf Kurzarbeit setzen kann, kann ich nicht nachvollziehen.

Selbstverständlich will ich die Werbekrise in unserer Branche nicht kleinreden. Aber die starke Nachfrage nach qualitativ guten Berichten zeigt, dass der leserfinanzierte Journalismus durchaus eine Chance hat. Diesen muss man vorantreiben.

Keystone-SDA ist in arger Schieflage. Was halten Sie von der Stützung durch den Staat von 4 Millionen Franken für 2021?
Das finde ich eine äusserst sinnvolle Form der staatlichen Medienförderung: für die SDA, für die Regionalzeitungen, für alle. Richtig wäre es als nächster Schritt, die SDA zu vergemeinschaften und wie die SRG zum Service Public zu machen.

Auch hier zeigt sich das Versagen der alten Herren aus dem VSM: Sie konkurrieren die Nachrichtenagentur, an der sie selbst als Aktionäre beteiligt sind, mit eigenen Angeboten.

Der Bund sollte ihre Aktien übernehmen und die SDA in eine unabhängige Genossenschaft überführen, damit das Trauerspiel endlich ein Ende hat, gerade für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SDA.

Noch eine Frage zur Republik: Was halten Sie von der bisherigen journalistischen Leistung des Teams, gerade verglichen mit der WoZ.
Die Republik macht journalistisch gute Arbeit und setzt auf ein nachhaltiges Finanzierungsmodell. Wir freuen uns, dass wir einen Partner haben, der in eine ähnliche Richtung arbeitet wie die WOZ. Was gibt es Besseres, als sich am Morgen bisweilen über eine Geschichte zu ärgern, weil man sie auch gerne im Blatt gehabt hätte? Konkurrenz belebt das Geschäft – sofern sie auf Journalismus setzt und nicht auf Contentproduktion.

Das Gespräch wurde schriftlich geführt.

Wer teilnehmen will an der Dreikönigstagung des  Verlegerverbandes Schweizer Medien, kann dies kostenlos tun. Der Kongress findet erstmals online statt: Hier geht’s zur Anmeldung.

Und wer sich selber ein Bild machen will vom VSM, hier der Link zum aktuellen Jahresbericht des Verlegerverbandes.

Die «Schweizer Journalisten»-Macher

Was zählt, ist das richtige Milieu

Zweimal Weihnachten für die Kulturjournalistin Anne-Sophie Scholl: «Schön: Ich darf wieder Namen vorschlagen für die Wahl der Schweizer JournalistInnen des Jahres. Natürlich sehe ich meine Aufgabe darin, tolle Frauen ins Spiel zu bringen!», tweetete die Dame vergnügt, «Das mache ich sehr gerne, danke @CR_Sieber.»

Scholl zählt (wie letztes Jahr) zur Jury des «Schweizer Journalisten». Sie und ein paar andere schlagen die besten Journalistinnen und Journalisten des Jahres vor. Die Liste geht dann an die Schweizer Redaktionen, und jeder Angestellte darf ein Häkchen für seinen Favoriten machen. Wir sind halt so, wir Journalisten. Es gibt keine Kioskfrau des Jahres, dafür Politikjournalist des Jahres, Reporter des Jahres usw.

Normalerweise kommen die Journalisten in die Kränze, die in grossen Redaktionen arbeiten, viele Freunde und wenig Feinde haben. Manchmal bringt dieser Jahrmarkt der Eitelkeiten auch seltsame Blüten hervor. Zum Beispiel letztes Jahr. Als beste Journalistin wurde die Moderatorin Nicoletta Cimmino gewählt. Zur Einordnung: Das wäre etwa so, wie wenn eine TV-Ansagerin einen Oscar gewinnen würde.

Kein Jaulen vernehmbar

Nicoletta Cimmino war die erste Überraschung von David Sieber. Der Chefredaktor des «Schweizer Journalisten» ist ein armer Hund. Seine wahre Leidenschaft gilt dem Fussball (FCB). Seit Corona darf er nicht mehr so viel schreiben. Er muss den Inhalt mit seinen Chefredaktor-Kollegen aus Deutschland und Österreich teilen. Jammern hört man Sieber nicht. Die wenigen Seiten, die ihm verblieben, füllt er pflichtbewusst mit Petitessen: Journalist X hat vor einem Monat eine neue Stelle angetreten, Mediensprecherin Y hat vor drei Wochen ebenfalls einen neuen Job angetreten.

Was Sieber an Feuerwerk noch bleibt, ist der «Journalist des Jahres». Im Unterschied zu früher hat er die geballte Fachkompetenz der Jury allerdings massiv reduziert. Früher zählten zur Jury fast nur Chefredaktoren, bzw. Personen aus der Führungsetage. Menschen halt, die nicht nur fünf Nasen beim Vornamen kennen. Sieber hat Jurymitglieder auserkoren, die in ihren Vorschlägen zu offensichtlich eine Präferenz durchschimmern lassen; ähnlich wie Frau Scholl, die schon lange nicht mehr den Redaktionsalltag von innen kennt.

Und, die neuen Jury-Mitglieder von Siebers Gnaden zählen sicher nicht zum harten rechten Block:

Kaspar Surber (WoZ), Andrea Fopp (Bajour), Simon Jacoby (tsüri), Bruno Bötschi (Bluewin) – und Nicoletta Cimmino (SRF).

Angetreten ist Sieber mit einer Ansage: «Was mich immer gestört hat (bei der Wahl), ist, dass aufgrund des Wahlverfahrens jene im Vorteil sind, die entweder einer grossen Redaktion angehören oder in Zürich arbeiten oder beides.» Zumindest das hat er geändert. Jetzt sind halt die im Vorteil, die vielleicht nicht so gut schreiben, aber im richtigen Milieu angesiedelt sind. Was Sieber aber vermutlich unterschätzt: Sein Hang zum links-alternativen Milieu führt sein Blatt in die Irrelevanz. 95 Prozent der wichtigen Köpfe im geschriebenen Journalismus arbeiten nun mal bei TX Group, CH Media, Ringier und NZZ.