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Fr. 11’857’142.86

So gross ist der «Republik»-Skandal.

Wer’s glaubt, wird selig und kommt in den Himmel: «Im vergangenen Jahr haben wir festgestellt, dass ein Teil der Spenden aus den Jahren 2017 bis 2020 wahrscheinlich als Schenkungen zu qualifizieren sind.»

Ja was denn sonst? Ausser, die «Republik» hielte sich nicht nur für gemeinnützig, sondern wäre es auch tatsächlich, sind das steuerpflichtige Einnahmen. Das weiss jeder, der einen Anfängerkurs «Steuererklärung für Dummies» besucht hat.

Die «Republik» hat nun flugs Rückstellungen in der Höhe von 830’000 Franken gemacht. Wahrscheinlich in der Massgabe, dass keine für Steuerhinterziehung üblichen Straf- und Bussgelder erhoben werden. Nun beträgt die Schenkungssteuer im Kanton Zürich 7 Prozent. Die stolze Summe von 830’000 Franken ist also fällig, wenn man Einnahmen in der Höhe von genau Fr. 11’857’142.86 nicht deklariert hat.

Das sind rund 12 Millionen, das wäre für eine Credit Suisse Peanuts. Für ein Unternehmen wie die «Republik» mit einem Jahresumsatz von etwas über 6 Millionen ist das ein ganz dicker Hund. Ein starkes Stück. Das bedeutet, dass die Firma einen grossen Teil ihrer Einnahmen nicht versteuert hat.

Das ist keine nebensächliche «Feststellung», die einem mal so zufällig überfällt, während man bei der ersten Zigarette des Morgens Kaffee schlürft und aus Langeweile nochmal die Steuererklärungen durchblättert.

Alleine die komplexe Holdingstruktur, in die die «Republik» eingebettet ist, beweist, dass hier Cracks und Spezialisten am Werk waren, die sich in jedem Detail der Aufstellung einer Firma bestens auskennen. Inklusive die steuerliche Gestaltung. Denn jede Firma weiss, dass Steuern ein gewichtiger Ausgabenposten sind. Bevor man bei der Herstellung oder dem Vertrieb eines Produktes an x Schräubchen dreht, um 5 Prozent Einsparung herauszuquetschen, ist es häufig viel ergiebiger, sich –legale – Steuersparmodelle durchzurechnen.

Das führt immer wieder zu Geschimpfe von desorientierten Linken, die meinen, eine gute Firma zahle so viel Steuern wie möglich, eine schlechte so wenig wie erlaubt. Aber natürlich gibt es auch hier zunächst eine Grauzone von möglichen Steuertricks, anschliessend kommt der rote Bereich.

Zu den 830’000 Franken kommt noch eine weitere Rückstellung von 100’000 Franken in Sachen Mehrwertsteuer. Die beträgt bekanntlich 7,7 Prozent. Hier reden wir also von einem Betrag von 1’428’571.43, für den keine MWST abgeführt wurde. Auch nicht gerade Peanuts.

Bei einer Firma, die fast 50’000 Franken für die Revision ihrer Buchhaltung ausgibt, eine satte Viertelmillion für Beratungen aller Art, eine Firma, die jede Menge Unternehmens-, Finanz- und Steuerspezioalisten «an Bord» hat – kann es da wirklich sein, dass solch gigantische Beträge unbemerkt über Jahre durchrutschten? Und keinem fiel nichts auf? Bis dann plötzlich «festgestellt» wurde, dass man vielleicht ein paar Milliönchen nicht versteuert habe? Dass man auf über einer Million keine MWST bezahlt habe?

Und dann gab es ein allgemeines «ups, so was aber auch, blöd gelaufen, kann doch passieren»? Rettet da vielleicht ein «kann man so oder so sehen, wir wollen nun auf der sicheren Seite sein»?

Nein, denn Rückstellungen bildet man nur dann, wenn einzig die Höhe der Zahlung noch nicht feststeht. Dass bezahlt werden muss, aber sicher ist. Denn keine Firma kommt freiwillig auf die Idee, ohne Sinn und Zweck Kapital zu binden, dem Zugriff für geschäftliche Aktivitäten zu entziehen.

Es ist offenkundig: es wurde eine Schlaumeierei probiert, und dann ist etwas passiert. Interessant ist auch der angegebene Zeitraum von 2017 bis 2020. Das bedeutet also von der Gründung und dem Anfang der Bettelaktionen bis Geschäftsjahr 2020. Da der aktuelle Bericht das Geschäftsjahr 2021 bis 2022 umfasst und hierfür keine Rückstellungen vorgesehen sind, muss also klammheimlich damit begonnen worden sein, Steuern auf Spenden/Schenkungen zu bezahlen.

Die «Republik» ist nicht börsenkotiert, also musste das keine Ad-hoc-Meldung auslösen. Es wäre aber anständig gewesen, eine so gravierende Veränderung im Finanzhaushalt sofort zu kommunizieren, so im Sinne von Transparenz.

Dass die «Republik» diesen «Formfehler» (Luftikus Seibt) erst jetzt unter vielen Zahlen und noch viel mehr Buchstaben im Geschäftsbericht bekanntgibt, gleichzeitig mit einer neuen Offensive, der Suche nach mehr Abonnenten und der Aufblähung des Budgets um Millionen, riecht streng nach Bemäntelung.

Dazu passt auch, dass die «Republik» auf Nachfragen verschlossen wie eine Auster reagiert. Die Sache liege beim Steueramt, nun wolle man in Ruhe abwarten. Diese Ruhe möchte man gerne über die heikle Abo-Erneuerungsphase von Ende Jahr beibehalten. Erfahrungsgemäss kommt es hier bei mehr als 10’000 anstehenden Verlängerungen zu einigen Abgängen.

Sollte sich ein Steuerhinterziehungsskandal entwickeln, würde es wohl viele potenzielle Neu- und noch mehr Alt-Abonnenten abschrecken, einer solchen Bude Geld nachzuwerfen. Immer wieder hat die «Republik» angebliche und reale Steuervermeidungsmodelle an den Pranger gestellt, allen Beteiligten vorgeworfen, sie kämen ihren staatsbürgerlichen Pflichten, ihrer gesellschaftlichen Verantwortung nicht nach.

Und nun soll die «Republik» fast 12 Millionen, das Doppelte eines Jahresbudgets, nicht ordentlich versteuert haben, bei 1,4 Millionen keine MWST abgeführt? Das läuft nicht mehr unter «shit happens». Da reicht kein «sorry, sehr geehrte Verlegerin, sehr geehrter Verleger and everybody beyond». Das ist beyond everything.

Dieser Skandal wirft ein helles Licht auf die vorher nur merkwürdig berührende Tatsache, dass mit Constantin Seibt der letzte Mohikaner der «Republik»-Gründer bei verantwortlichen Stellen wie im Verwaltungsrat «von Bord» gegangen ist. Denn – unter Mitwirkung der Geschäftsleitung – werden hier solche Knaller verantwortet. Denn auch eine Firma muss ihre Steuererklärung unterschreiben, und eine Unterschrift macht haftbar. Im Ernstfall persönlich haftbar.

Schliesslich würden 930’000 Franken Rückstellungen nur reichen, wenn die Summe des geschuldeten Steuersubstrats korrekt berechnet wurde. Und unter der Voraussetzung, dass keinerlei Nach- und Strafsteuern fällig werden. Hofft da die «Republik» auf den Goodwill des Steueramts, aus politischen Gründen? Das wäre dann gleich der nächste Skandal.

Als Kollateralschaden wäre natürlich auch die Demokratie in de Schweiz ernsthaft gefährdet, ohne die Demokratieretter aus dem Rothaus, wo die angeschlossene Bar in den letzten Tagen sicherlich reichlich Zuspruch erfährt.

Frage zu Corona: wer haftet?

Ist das möglich, ohne gleich als Corona-Leugner, Covidiot oder Spinner abgestempelt zu werden?

Machen wir die Probe aufs Exempel. Mit zunehmend unsanfterem Druck werden Ungeimpfte dazu gedrängt, diesen Zustand zu ändern.

Freiwillig, versteht sich. Aus Verantwortung, versteht sich. Um mit dem Virus nicht gemeinsame Sache zu machen, wie sich der SoBli-Chefredaktor nicht entblödet zu formulieren.

Ich bin übrigens geimpft, um das klarzustellen. Ich habe allerdings nicht den Eindruck, dass ich das freiwillig getan hätte. Auch nicht aus Verantwortung dem Mitmenschen gegenüber. Eigentlich in erster Linie, weil ich gerne noch solange am Sozialleben teilnehmen möchte, wie das existiert. Bis dann der nächste Lockdown kommt.

Was war schon wieder die Frage?

Ach ja, klar, zuerst der Hintergrund: in weniger als einem Jahr wurden zwei neue mRNA-Impfstoffe und ein Vektorimpfstoff entwickelt, getestet, hergestellt und massenhaft verabreicht. Studien über Nebenwirkungen sind nur rudimentär vorhanden, Langzeitwirkungen können logischerweise noch gar nicht abgeschätzt werden.

Normalerweise dauert es von der Entwicklung bis zur Anwendung eines neuen Impfstoffs 10 bis 20 Jahre, manchmal noch länger. Dahinter steht ein kompliziertes, normiertes Prozedere der US-Gesundheitsbehörde FDA. Stage one to three,  engmaschige Überwachung, Laborversuche, Tierversuche, schliesslich Menschenversuche. Evaluation, Kontrolle der Validität, schon mancher Hersteller ist auf der Strecke geblieben, weil das so langwierig, zeit- und kostenintensiv ist. Und jeder kleine Rückschlag bedeuten kann, dass die Marktzulassung in noch weitere Ferne rückt.

So, nun haben wir aktuell den Fall, dass diese bis zu 20 Jahre in weniger als ein Jahr zusammengestaucht wurden. Natürlich gibt es immer Erklärungen, das sei eine neue Art von Impfstoffen, daher nicht vergleichbar, keine Angst, alles im Griff. Nebenwirkungen, Wirkungen, Langzeitnebenwirkungen, kein Thema. Denn es gilt: alternativlos, alles andere wäre noch viel schlimmer.

Abgesehen davon ist alles garantiert sicher. Garantiert? Das Wort führt zur entscheidenden Frage. Die der Haftbarkeit. Das ist im Kapitalismus ein ganz entscheidendes Kriterium. Denn natürlich ist auch die Herstellung von Impfstoffen ein Geschäft, oder glaubt jemand, Big Pharma sei so big, weil Menschenfreunde, Philanthropen und Weltverbesserer an den Schalthebeln sitzen?

Wie kriegt man Haftbarkeit hin?

Haftbarkeit schützt. Normalerweise

Das ist auch okay so, denn vor zu viel Verantwortungslosigkeit schützt die Haftbarkeit. Wer etwas herstellt, das schadet, und es ist ein kausaler Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung erstellt, der haftet. Das mussten selbst unangreifbar erscheinende Tabakriesen schmerzlich erfahren, die immer einen Zusammenhang zwischen ihrem Produkt und Krebs abstritten.

Bis sie für haftbar erklärt wurden und zu Milliardenzahlungen verurteilt. Das ist halt so mit der Haftbarkeit.

Ausser bei den neuen Impfstoffen. Da gab es ein kurzes, aber heftiges Fingerhakeln zwischen Hersteller und Nutzer, also zwischen den Pharmabuden und den Staatsregierungen. Denn obwohl die kurze Entwicklungszeit keinerlei Problem darstellen sollte, bestanden die Hersteller darauf, ihr Produkt nur dann auszuliefern, wenn sie von der Haftbarkeit freigestellt werden.

Oder im Fachchinesich: «Der Impfstoffhersteller haftet gestützt auf das Produktehaftpflichtgesetz (PrHG; SR 221.112.944), wenn der Impfstoff fehlerhaft ist, weil er z.B. einen Konstruktions- oder Fabrikationsfehler aufweist, und bei bestimmungsgemässem Gebrauch des Impfstoffs bei der Person ein Schaden entsteht.»

Wie das wie immer die EU unnachahmlich dekretierte:

«Die Europäische Union (EU) gewährt Herstellern von potentiellen Impfstoffen gegen Covid-19 eine eingeschränkte Haftung im Falle von unvorhergesehenen Nebenwirkungen.»

Dann hätten wir noch den hier, aus der «Schweizerischen Ärztezeitung»: «Das Epidemiengesetz sieht vor, dass ein Anspruch auf Entschädigung für Impffolgeschäden bejaht werden kann, wenn die Impfung behördlich angeordnet oder empfohlen worden ist.»

Daran denken natürlich all die haftungsfreien Corona-Kreischen in Wissenschaft und Medien nicht. Sie sind ja sowieso völlig haftungsfrei, was ihr Gebabbel betrifft.

Schnecken können das, Big Pharma aber auch.

Ach, und die Frage? Bitte sehr:

Der Hersteller verdient, die Allgemeinheit haftet. Schafft das Vertrauen in die Unschädlichkeit der Impfstoffe?

 

Corona-Kollateralschäden

Nicht nur Wissenschaftler, auch Medienschaffende können froh sein, dass sie völlig haftungsfrei sind.

Fordern, mahnen, erinnern. Die Lieblingsbeschäftigung vieler Journalisten heutzutage. Zu welchen Sumpfblüten das führt, haben wir schon mehrfach dargestellt.

Wissenschaftler, Politiker und Journalisten haben eins gemeinsam: sie müssen keinerlei persönliche Verantwortung übernehmen. Sie sind nicht haftbar für den Unfug, den sie quatschen. Ein Wissenschaftler hat höchstens eine kleine Delle im Renommee, wenn er sich mal für mal grauenhaft verhauen hat. Politiker können die Wiederwahl nicht schaffen, haben sich aber in der Zeit vorher so gut vernetzt, dass sie problemlos irgendwo ein warmes Plätzchen finden. So wie der Ex-Bundesrat Moritz Leuenberger, der nach Abschluss seiner politischen Karriere flugs Implenia-VR wurde.

Dass er als Bundesrat genau dieser Firma Aufträge erteilt hatte führte, zuerst zu Gebrüll, dann zu seinem schnellen Abgang nach nur zwei Jahren. Journalisten sind für Geschreibsel oder Getwitter auch nicht zur Rechenschaft zu ziehen. Pressefreiheit plus Meinungsfreiheit. Plus gut bestückte Rechtsabteilungen, die wohl 90 Prozent aller Meckereien wegräumen.

Der Baukonzern leidet auch unter Corona; so hat er viele Baustellen vorläufig still gelegt. Wie der Konzern aus diesem Schlamassel wieder rausfinden soll; schleierhaft. Im Bündnerland könnte sich der nächste Bauskandal anbahnen

Denn dort macht Implenia fast alle Standorte dicht. Nun könnte man sagen: also ein Baukonzern, bzw. seine Führungsetage, muss streng, aber gerecht sein. Und da es bei der Gerechtigkeit mangelt, die meisten Mitarbeiter auf staatliche Aufforderung hin Abstriche hinnehmen müssen, lässt es sich die Chefetage wohl sein.

Welche Folgewirkungen gibt es schon?

Wes Geistes Kind die dort Hockenden sind, ausgestattet mit gutem Gedächtnis und rauchender Zigarre, das ist dem Publikum immer wieder entgangen. Da muss ja eine Planung dahinter stecken, da kommt keiner mehr rein, keiner mehr raus.

Aber das ist ja nur der Eisberg; es gibt noch weitere Zacken und grade deren Folgewirkungen des umstrittenen Lockdowns? Pipifax. Beruhigt nicht wirklich. Pleitewelle von Fitnesscentern im Sommer, das unkt nicht irgend ein Verschwörungstheoretiker. Das wurde auf SRF genau so ausgestrahlt. Zuerst lange geschlossen, dann wieder eröffnet.

Kleine Wellen schlagen auch die vielen Meldungen, dass jugendpsychiatrische Einrichtungen an der Kapazitätsgrenze oder sogar darüber hinaus seien. Die Anzahl von Jugendlichen, die sich wegen Suizidgefährdung selber melden, ist sprunghaft angestiegen. Hat sich einer dieser Schreihälse in den Medien jemals Gedanken darüber gemacht, welche Auswirkungen dieses Corona-Jahr auf Heranwachsende hatte?

Das Kollabieren ganzer Wirtschaftszweige; Hotellerie, Gaststätten, Reisebranche, Tourismuszulieferer: wenn man keinerlei Haftbarkeit hat, kann man frei von Verantwortung so viel gute Ratschläge raushauen wie der Tag Stunden hat.

Seit doch etwas für Irritationen sorgt, dass die Eidgenossen und die Reichsdeutschen aufgrund der gleichen Zahlengrundlage – die meisten Indizes in der Schweiz und in Deutschland sind ziemlich nahe beieinander – zu völlig verschiedenen Schlussfolgerungen kommen, hat sich die lautstarke Beschimpfung von Abweichlern deutlich in der Phonstärke gemässigt.

Ohne ständiges Nachschütten von Kompetenz …

Während man vorher ohne jegliche eigene Kenntnisse aufgrund von Parametern, denen die Wissenschaftler eine Bedeutung zumassen, lautstark Lockdown rufen und fordern konnte. Noch lautstärker als alle Aluhutträger und Selbstgefährder beschimpfen, die das anders sehen und sich sogar zu unerlaubten Demonstrationen zusammenrotten.

Da das aber nun auf Regierungsebene nicht so möglich ist, entweder die deutsche oder die Schweizer Regierung als völlig von der Realität abgehoben zu beschimpfen (es gibt in der Schweiz nur einen journalistisch tätigen Amok, der sogar das tut), wird das wohlfeile «da müsste man endlich, wenn man nicht, dann aber, alle sollten mal auf mich hören» schal und billig.

Und da hinter all diesem medialen Nachgeplapper nur selten eigene Kompetenz oder eigenes Fachwissen stehen, verstummen all die Heerscharen von frisch qualifizierten Corona-Experten in den Medien zunehmend.

Sie haben in der Schweiz ja bloss einen Beitrag dazu geleistet, dass die wirtschaftlichen Folgen der Pandemiebekämpfung in Zahlen ausgedrückt wohl bei über 150 Milliarden Franken liegen. Nachbereinigungen durch gigantische Schadenersatzklagen noch gar nicht eingerechnet.

Da zuckt der Journalist mit den Schultern und hofft auf ein neues Thema. Gaza-Streifen gegen Israel und umgekehrt, wenn das eskaliert, kann der Medienschaffende endlich den weissen Wissenschaftlerkittel abstreifen und mit ernster Miene den Beteiligten und der ganzen Welt erklären, wie das Nahostproblem im Handumdrehen gelöst werden könnte.

Nur ganz schlaue Journalisten wundern sich immer mehr, dass immer weniger auf ihre Meinung wert gelegt wird. Und für Artikel mit Hand und Fuss statt copy/paste, dafür fehlt die Zeit und das Know-how. Also her mit der Staatsknete. Und alle Medienkonzerne in der Schweiz machen weiter Dehnungs- und Lockerungsübungen, wie man für Inserenten die Beine noch weiter spreizen könnte.