Aufatmen bei Tamedia: Abgang Blumer

Eine weitere Mitunterzeichnerin des Tamedia-Protestschreibens geht. Aber nicht weit. Leider.

Claudia Blumer hat einen der Tiefpunkte des Journalismus im Hause Tamedia zu verantworten. In einer völlig einseitigen, sich nur auf die Aussagen eines Beteiligten abstützenden Reportage nahm sie Partei in einem hochemotional geführten Trennungsstreit.

Daraus entstand ein Artikel, der in jeder Journalistenausbildung als Paradebeispiel verwendet werden kann. Es ist alles drin, was man nicht machen darf, wenn man seriös und nach den Regeln der Zunft arbeiten will.

ZACKBUM hat den ganzen Skandal aufgearbeitet. Reaktion aller Beteiligten (die im Gegensatz zur Methode Blumer Gelegenheit zur Stellungnahme bekamen): null. Ausser ein so ausführliches wie lachhaftes Schreiben der Rechtsabteilung von Tamedia, das die Korrektur von Dutzenden von Details forderte. Völlig unsubstantiiert und ohne Belege; daher unterblieb es natürlich. Weitere Reaktion des Hauses: null.

Wer sich mit Reichen und Mächtigen anlegt …

Nun ist es nicht so, dass jemand wie Blumer, obwohl sie die Unterstützung und Zuneigung des Patriarchen des Bindella-Clans hinter sich weiss, ohne jegliche Folgen dermassen unanständig, unprofessionell und schändlich falschberichten dürfte. Die Betroffene versuchte zuerst, innerhalb von Tamedia eine dringend nötige Richtigstellung zu erreichen.

Sie wurde zum Ombudsmann verwiesen, der dann seines Amtes waltete. Als Ombudsmann von Tamedia, nicht der Leser oder von der Berichterstattung Betroffenen. Er sah in dem nachgewiesenermassen faktisch falschen, einseitigen, unprofessionellen Bericht Blumers kein Problem.

Inzwischen wurde Blumer in allen Ehren beim Tagi verabschiedet. Ihr letzter Kommentar, wie passend, dreht sich um die Erschwerung der kritischen Berichterstattung durch den Ständerat. Der will die Hürde niedrigerlegen, wie das Erscheinen eines belegt einen Skandal aufdeckenden Artikels verhindert werden kann. Blumer vermutet, dass die «chambre de réflexion» die Gelegenheit beim Schopf ergriffen habe, «den Journalisten eins auszuwischen».

Wie gut, dass Blumer bei «20 Minuten» weder Reportagen noch Kommentare schreiben darf. Denn auch in ihrem letzten Stück liegt sie völlig falsch. Es ging nicht darum, dass das Stöckli den Journalisten eins auswischen wollte. Sondern darum, Mächtigen und Reichen besseren Schutz vor unbotmässiger Kritik zu verschaffen. Also zum Beispiel eine Recherche über die Anstellungsbedingungen im Bindella-Imperium.

Aber item, solche peinlichen Kommentare fallen weg. Schnell war Blumer  –Mitunterzeichnerin des Protestschreibens – als Untersuchungsrichterin ein- und dann wieder abgesetzt worden. Zur «Ansprechperson» degradiert und nun zu «20 Minuten» abgeschoben, wo sich keine einzige Frau über angeblich sexistisch-diskriminierende Arbeitsbedingungen beschwerte. Blumer eigentlich auch nicht, sie selbst habe nie so etwas erlebt, gestand sie in Roger Schawinskis «Doppelpunkt», sie habe aus Solidarität unterzeichnet. Weil es doch nicht ginge, so mit Menschen umzugehen. Den Talkmaster hingegen als «ausgedienten Pitbull» zu beschimpfen, wie es Blumer bei Gelegenheit tat, das geht.

Alle Versuche zur gütlichen Einigung scheiterten

Als Restanz ihres unseligen Wirkens bleibt noch der Schandartikel. Nachdem alle Versuche scheiterten, zu einer gütlichen Lösung mit Tamedia zu kommen, wurde gegen Blumer Strafanzeige gestellt.

Wegen «Verleumdung, Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses, Anstiftung zur Verletzung des Berufsgeheimnisses etc.». Die Schaffhauser Staatsanwaltschaft will nun das tun, was Blumer bei ihren Recherchen unterlässt. Nämlich ihr Gelegenheit geben, zu diesen Vorwürfen Stellung zu nehmen. Das äussert sich in Form einer Vorladung zu einer Einvernahme.

Der Termin wird gesetzt, schriftlich mitgeteilt, und es wird selbstverständlich erwartet, dass die Vorladung befolgt wird; persönliches Erscheinen ist verlangt. Also warteten am 31. Mai 2021 die untersuchende Staatsanwältin, ein Gerichtsschreiber, die Anzeigeerstatterin mitsamt Anwalt plus der Anwalt einer weiteren in das Verfahren involvierten Person. Und warteten und warteten und warteten.

Bis sie einsahen, dass Blumer unentschuldigt fernblieb. Das ist nicht nur eine Respektlosigkeit, sondern hat auch Sanktionen zur Folge. Aber offenbar fühlt sich Blumer über solche Bemühungen der Staatsgewalt erhaben. Eine Busse zahlt sie problemlos aus dem Gucci- oder Dior- oder Versace-Handtäschlein.

Das hat einen kurzfristig anberaumten zweiten Versuch zur Folge; der wurde auf den 21. Juni terminiert; mit zwei Wochen Vorlauf wäre genügend Zeit, sich darauf einzurichten. Nachdem Blumer die Nummer mit unentschuldigter Absenz schon gebracht hatte, meldete sich diesmal ihr Anwalt; leider sei er zu diesem Zeitpunkt unabkömmlich, Bitte um Verschiebung.

Die wurde ihm unverständlicherweise gewährt, der nächste Versuch ist auf den 29. Juni angesetzt. Wohlgemerkt, die Strafanzeige wurde im August 2019 eingereicht; seit Ende April 2021 versucht die Staatsanwaltschaft, Blumer zu einer Aussage zu bewegen. Bislang vergeblich.

Vorführen in Handschellen nötig?

Normalerweise wird bei unhöflichem Schwänzen einer Vorladung beim nächsten Versuch angedroht, dass ein neuerliches Nichterscheinen mit polizeilicher Vorführung beantwortet würde. Also zwei Polizisten stehen parat, um im Fall des «pfeif drauf» der angeschuldigten Person klarzumachen, dass man sich nicht so um Anordnungen von Justizorganen fouttieren darf.

Auch auf diese Androhung verzichtete die Staatsanwaltschaft Schaffhausen. Ob diese unverständliche Milde damit zu tun hat, dass der Tamedia-Konzern ein wenig seine Muskeln spielen liess? Man weiss es nicht. Wird am 29. Juni tatsächlich nach fast zwei Jahren die erste Einvernahme von Blumer stattfinden? Man weiss es auch nicht. Man könnte sie fragen? Richtig, aber da sie noch nie geruhte, auf unsere Anfragen oder Bitten um Stellungnahme zu reagieren, lassen wir’s.

Was man weiss: das ist reine Arroganz des Hauses Tamedia, der fortgesetzte Versuch, diesen Medienskandal am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen. In der Hoffnung, dass die durch Blumers Machwerk beschädigte Person dann schon mal aufgibt.

Blumer schreibt in ihrem (hoffentlich) letzten Kommentar:

«Wenn jemand durch einen Zeitungsartikel in seiner Persönlichkeit verletzt wird, kann er dagegen ans Gericht gelangen. Doch manchmal ist es schon zu spät, der Schaden ist angerichtet und nicht wiedergutzumachen.»

Das ist – angesichts ihres eigenen Verhaltens – der Gipfel des Hohns und der Heuchelei.

 

Besonders schwarzer Tag für die Pressefreiheit

Der Ständerat schützt Reiche und Mächtige vor Kritik durch die Medien. Ein Skandal.

Das Unheil kommt manchmal auf ganz besonders leisen Sohlen. Eine Mehrheit in der Rechtskommission des Ständerats (RK-S) beantragte die Streichung eines einzigen Wortes aus dem Artikel 266 der Zivilprozessordnung.

Pipifax? Keinesfalls. Es handelt sich hier um den einzigen Gesetzesartikel, der etwas in unserem Rechtssystem sonst Wesensfremdes regelt. Nämlich eine präventive staatliche Massnahme, ohne dass der davon Betroffene Gelegenheit hat, vorab dazu Stellung zuz nehmen, Protest einzulegen, seine Position zu verteidigen.

Es handelt sich um sogenannte superprovisorische Massnahmen. In der Annahme, dass im Bereich der Medien die Publikation eines Artikels nicht wiedergutzumachende Schäden auslösen könnte. Deshalb wurde Betroffenen die Möglichkeit eingeräumt, mittels einer sogenannten Superprovisorischen eine Veröffentlichung zu untersagen, sollte die «einen besonders schweren Nachteil» bewirken.

Besonders schwer ist eine eigene juristische Kategorie und kein Pipifax

Wobei «besonders schwer» für Juristen nicht das Gleiche ist wie «schwer». Da ein Richter ohne Anhörung der Gegenpartei entscheiden muss, bedeutet «besonders schwer» eine höhere Hürde als nur «schwer». Federführend bei diesem schweren Anschlag auf die Pressefreiheit ist der Anwalt und Glarner FDP-Ständerat Thomas Hefti. Was ihn dabei geritten hat, sagt er nicht.

Er (mitsamt den anderen verantwortungslosen Gesellen, die bei diesem Frontalangriff auf eine der wichtigsten Kontrollinstanzen einer offenen und demokratischen Gesellschaft mitmachen), behauptet, dass die Medien eben immer übergriffiger und mächtiger würden, der Einzelne ihnen ohnmächtig ausgeliefert sei, daher bessere Möglichkeiten haben müsse, sich schon im Vorfeld einer ungeheuerlichen Beschädigung durch Skandalberichte zu schützen. Eben mit einer Superprovisorischen, bei der er «nur» noch einen «schweren Nachteil» geltend machen müsse.

Das Argument ist so fadenscheinig und falsch, dass es sich nur um den verzweifelten Versuch handeln kann, einen insgeheim geplanten heimtückischen Angriff zu legitimieren, nachdem nun doch der Scheinwerfer der Öffentlichkeit darauf gerichtet ist. Das Argument ist fadenscheinig, weil eine solche Senkung der Hürde weder dem öffentlich hingerichteten gefallenen Raiffeisen-Star Pierin Vincenz genützt hätte. Noch dem schweizerisch-angolanischen Geschäftsmann, der zuerst mithilfe der Panama-Papers ans Kreuz genagelt wurde, dann aber von allen, restlos allen Vorwürfen freigesprochen.

Was sind die eigentliche Motive?

Das Argument ist falsch, weil die Medien gar nicht mehr das Monopol auf solche Schädigungen haben; ein Shitstorm auf den asozialen Plattformen kann viel verheerender sein. Warum dann dieser Angriff? Ganz einfach. Die wenigen verbliebenen Recherchiermedien sollen weiter eingeschüchtert werden. Man muss sich dazu den Ablauf konkret vorstellen.

Ein russischer Oligarch in seiner Villa in Lausanne kriegt mit, dass ein Medium über die schmutzige Herkunft seines Vermögens recherchiert. Er nimmt sich den besten Anwalt, der mit Geld zu haben ist, behauptet eine mögliche, aber sicher schwere Rufschädigung, die Verletzung seiner Privatsphäre, ungeheuerliche wirtschaftliche Nachteile durch die Publikation – und hat gute Chancen, dass sie unterbleibt.

Nordkoreanische Zustände in der Schweiz? Gemach. Der Unterschied ist, dass diese superprovisorische Entscheidung im Nachhinein angefochten werden kann. Aber: das dauert und kostet. Dauert und kostet. Welches der wenigen überlebenden Medien kann sich das leisten? Selbst wenn viele Monate später und mit nicht unbeträchtlichem finanziellen Aufwand die Superprovisorische niedergekämpft wurde – interessiert sich dann überhaupt noch jemand für diesen Artikel?

Also alleine die Drohung «ich habe mitbekommen, dass Sie in meinem Umfeld recherchieren. Passen Sie bloss auf, am besten lassen Sie das. Oder ich nagle sie mit Superprovisorischen solange zu, bis Ihnen der Schnauf ausgeht».

Unrealistisch, alles kein Problem, «nur eine Angleichung», also da soll man sich doch nicht so aufregen, beschwichtigen die Attentäter auf die Pressefreiheit.

Der Gipfel ist: der Ständerat hat am Mittwoch diese Streichung durchgewinkt. Bei den meisten Ständeräten wohl aus einer Mischung von Unkenntnis und Wurstigkeit. Zudem wurde das offenbar als Pipifax im Umfeld der Verabschiedung der neuen Multimillionenhilfe für Medien angeschaut. So ein Zufall aber auch, in dieser brenzligen Situation wollte natürlich kein Organ diese Veränderung als das bezeichnen, was sie ist:

ein hinterhältiger, absichtlicher, bösartiger Anschlag, zugunsten klar identifizierbarer Kreise.

Auch zackbum.ch warnte als eine der ersten Medien davor; aber leider wachten die Grossverlage, die Journalisten-Organisationen und auch einzelne Parteien viel zu spät auf, um dann in einer historisch einmaligen gemeinsamen Erklärung (alle, einfach alle machten mit, ausser SRG, und das ist sogar für einmal verständlich) Bundesrat und Parlament inständig zu bitten, diese Streichung nicht zuzulassen.

Wer ist dafür, wer ist dagegen?

Sogar die federführende Bundesrätin war in der Debatte des Ständerats gegen die Streichung. Nur ganz wenige Stimmen, wie die des Anwalts für ganz schwere (und lukrative) Fälle, Daniel Glasl, erschallten zur Verteidigung dieser Zensur. Ein Skandal im Skandal ist’s, dass zwar zwei SP-Ständeräte in dieser Kommission sich vehement, aber vergeblich gegen die Streichung aussprachen.

Hingegen der Rechtsprofessor, Wendehals und Bundesratsaspirant Daniel Jositsch stimmte sowohl in der Kommission wie im Ständerat dafür. Da das Internet nichts vergesse, liessen sich Fehlinformationen nie mehr beseitigen, behauptete Jositsch. Wieso das mit einer Erleichterung des Verpassens eines Maulkorbs ausschliesslich für regelmässig erscheinende Medien geheilt werden soll, weiss auch nur Jositsch selbst.

Solange das die Medien noch können, sollten Juristen wie Hefti, Glasl, Jositsch sowieso ihre Helfershelfer an den Pranger gestellt werden. Zur Abwahl vorgemerkt, sofern sie öffentliche Ämter ausüben. Alle Medienschaffenden, alle Verlage, alle Journalistenorganisationen haben nun noch die letzte Gelegenheit, die Verabschiedung auch im Nationalrat zu verhindern.

Nach diesem schändlichen Umfallen des Ständerats muss die Antwort massiv, laut, energisch und unmissverständlich sein. Leute wie Jositsch wissen, was sie tun. Das ist würdelos. Andere haben vielleicht nicht die Brisanz des Vorgangs verstanden. Das ist verantwortungslos. Das darf sich im Nationalrat nicht wiederholen. Auch zackbum.ch wird alles uns Mögliche tun, um die Vollendung dieses Angriffs auf unsere Grundwerte zu verhindern.

 

 

 

Der Liebe und des Senders Wellen

Barbara Lüthi ist Moderatorin des «Club» auf SRF.  Der wird harsch kritisiert. Das wird intransparent, beziehungstechnisch.

Die Partei mit dem gelben Sünneli sieht rot. Der «Club» vom 1. Juni hat sie äusserst echauffiert. «Fass zum Überlaufen gebracht», «Beschwerde», «politisch vorgehen». «Ideologisch geleitete Aktivisten, die sich unverhohlen für linke Anliege einsetzen», das aus ihrer Sicht Links-TV vom Leutschenbach hat der sonst so sanftmütigen und mit gewählten Worten politisierenden SVP den Nuggi rausgehauen.

Die SVP über das «NGO-TV» von Leutschenbach.

Genauer der «Club» vom 1. Juni, der sich mit den Folgen des gescheiterten und beerdigten Rahmenabkommens befasste. Da seien doch drei «Euroturbos» eingeladen worden, aber:

«Vollständig inakzeptabel ist, dass kein Vertreter der SVP zugegen war.»

Schliesslich sieht sich die SVP seit 1291, Pardon, seit 1992 als Verteidigerin der Schweizer Unabhängigkeit gegen österreichische und fremde Vögte. Was Übervater Christoph Blocher begann, wird nun mit dem Scheitern des Rahmenvertrags vollendet. Meint die Partei. Dann darf sie nix Triumphierendes in dieser Diskussionsrunde sagen, das tut natürlich weh.

Im Visier der SVP: Barbara Lüthi (Bildzitat «Schweizer Illustrierte»).

Deshalb droht sie: «Dieser einseitige links-grüne Aktivisten-Journalismus muss gestoppt werden.» Mitten im Feuer steht Barbara Lüthi und der seit 2018 von ihr moderierte «Club». Überraschungsfrei sieht das der Zwangsgebührensender SRF anders. In einer «Stellungnahme zu den Vorwürfen der SVP» nimmt «Gregor Meier, Stellvertretender Chefredaktor CR Video, Stellung dazu».

Seine Argumentation ist aus dem Stehsatz gegriffen; die SVP sei im Fall überhaupt nicht untervertreten, dürfe ständig mitdiskutieren, jetzt halt einmal nicht: «Es ging darum, andere Facetten aufzuzeigen ausserhalb der Parteipolitik.» Da wanke SRF nicht: «In diesem Zusammenhang ist es wichtig, zu betonen, dass wir uns nicht von den Parteien vorschreiben lassen, wen wir in welche Sendung einladen.»

Alles ausgewogen, vielfältig – und transparent …

Und überhaupt, legt Meier nach, «SRF berichtet weder tendenziös noch verletzen wir die journalistische Sorgfaltspflicht. SRF berichtet unabhängig, ausgewogen und vielfältig. SRF ist kein Parteimedium – von keiner Partei».

Talking Head: Gregor Meier.

Dazu natürlich transparent, offen und folgt allen Regeln der Corporate Governance, also der guten Geschäftsführung oder Leitung nach modernen Kriterien. Nun könnte man meinen, dass ein solch fundamentaler Angriff der grössten Partei der Schweiz eine Antwort von oberster Stelle verdienen müsste. Nämlich vom verantwortlichen Vorgesetzten von Barbara Lüthi, der im Ernstfall auch disziplinarische oder andere Massnahmen einleiten könnte. Das wäre in diesem Fall Tristan Brenn, seit 2014 Chefredaktor TV.

Silent Head: Tristan Brenn.

Leider funktioniert in der damaligen Jubelmeldung der Link zu Brenns Biographie nicht. Daher muss hier ein in diesem Zusammenhang nicht uninteressantes Detail aus seinem Leben verraten werden: Brenn ist der Lebensgefährte von Lüthi.

Ach, die Liebe, die schon Grillparzer bedichtete

Die Liebe ist eine Himmelsmacht, aber wenn ein Vorgesetzter mit einer Untergebenen zarte Bande unterhält, ist das in wirklich transparent und nach modernen Kriterien geführten Unternehmen ein kleines Problem. Vor allem, wenn es eben wie hier darum geht, wer denn die Herzallerliebste gegen Angriffe von aussen verteidigt.

Daher fragen wir doch Brenn direkt: Halten Sie es mit den Grundlagen von Corporate Governance vereinbar, dass Sie als Lebensgefährte von Frau Lüthi diese Stellungnahme an Ihren Stellvertreter delegieren müssen?

Brenn: «Ja. Gregor Meier ist als stellvertretender Chefredaktor der Abteilung (seit 1. April: Chefredaktion Video) mit allen Entscheidungsbefugnissen ausgestattet und nimmt immer wieder gegen aussen Stellung zu SRF. Was den «Club» angeht, entscheidet Gregor Meier zusammen mit der Redaktion alleine und trägt zusammen mit der Redaktion die volle publizistische und personelle Verantwortung. Die involvierten Redaktionen und Vorgesetzten, inklusive HR und Direktion sind in voller Transparenz darüber informiert. Die Stellungnahme von Meier ist deshalb vereinbar mit der Corporate Governance von SRF.»

Knapper ist seine Reaktion auf die Nachfrage: Wäre es im Rahmen von Transparenz, Anstand und in Rücksichtnahme auf das dadurch entstehende Image von SRF nicht sinnvoll gewesen, wenn Sie hier Transparenz schaffen würden? «Siehe Antwort 1.» Lüthi wollte keine Stellung nehmen.

Ist diese Auffassung über Transparenz keine News wert?

Brenn ist also der Auffassung, dass diese Art der Stellungnahme durch seinen Stellvertreter, wobei niemand weiss, wieso er nicht selbst das Wort ergreift, mit der Corporate Governance von SRF «vereinbar» sei, weil alle «Involvierten in voller Transparenz drüber informiert» seien.

Schon, aber die Quantité negligable des TV-Zusehers und Gebührenzahlers nicht. Den geht – bei aller Transparenz – der Grund dafür einen feuchten Kehricht an, wieso nicht der oberste Vorgesetzte von Lüthi und Chef der ebenfalls angegriffenen Nachrichten-Abteilung von SRF das Wort ergreift. Solange «intern» alles cremig bleibt.

Ob die SVP mit ihrer Kritik recht hat oder links oder nicht, das muss in der Debatte entschieden werden. Dass ein solches Vorgehen und eine solche Reaktion des obersten Nachrichten-Verantwortlichen des wichtigsten News-Senders der Schweiz nicht tolerierbar ist, das dürfte diskussionslos klar sein.

 

Bei Geburt getrennt?

Kellyanne Conway mit ihren «alternativen Fakten» und Alain Berset mit seiner «Wahlfreiheit» bei Corona? Einmal blond, einmal blank. Aber sonst?

Nehmen wir, aber nur der Gemeinheit halber, die Berichterstattung des «Blick» über einen Medienauftritt unseres sympathischen Gesundheitsministers. Wie immer scharf geschnittener Anzug, schmale Krawatte, sorgfältig rasierter Schädel (ausser natürlich die Augenbrauen, Berset wäre nur halb so viel ohne Augenbrauen).

Und dieser knuddelige welsche Dialekt, einfach zum Abknutschen. Das spielt auch eine gewisse Rolle in seinem Leben, aber das soll hier nicht Thema sein. Sondern ein paar Ausführungen unseres Bundesrats über Zwang oder Freiheit. Erteilen wir der kompetenten Zusammenfassung eines Auftritts von Berset in Solothurn das Wort. Hier zeigt ein gewisser Ruedi Studer vom «Blick», dass wir nicht wissen, welchen Beruf er verfehlt hat. Aber Journalismus ist’s nicht.

«Guter Weg, aber vorsichtig bleiben», so zitiert er einleitend die weisen Worte von uns Berset, der Knutschkugel und der vorderste Kämpfer gegen die Pandemie. Wenn wir uns das noch mit diesem süssen Akzent vorstellen, zum Hinschmelzen. Nun zuckert Berset auch das Folgende mit diesem süssen fransösischen Döutsch, nisch wahhr:

 «Die Freiheit ist, eine Auswahl zu haben», sagt Berset zu den Vorwürfen, das Zertifikat führe zu einem indirekten Impfzwang und zu einer Zweiklassen-Gesellschaft. «Es gibt keinen Zwang! Das Impfen ist freiwillig. Es schafft absolut keine Zweiklassen-Gesellschaft.»

Da lauscht Studer noch verzückt, während Berset seinen Amoklauf gegen alle Grundlagen der Logik fortsetzt: «Niemand braucht eine Impfung. Wer sich nicht impfen lassen will, muss halt einen Test machen.» Man habe also die Wahl.

George Orwell hatte eine erfrischend klare Sprache.

Gut, nun zeigt aber der «Blick», das Organ verantwortungsbewusster Staatsbürger um Frank A. Meyer – für die EU, gegen Blocher –, was kritischer und einordnender Journalismus ist. Indem es diesen Wirrlauf in die Schranken weist, den Bundesrat harsch kritisiert. Oh, nein, der Berichterstatter lässt auch diese Worte Bersets still verklingen: «Das Impfen ist freiwillig. Es schafft absolut keine Zweiklassen-Gesellschaft.»

Irgendwo ein kritisches Wort über einen schreienden Unsinn?

Gut, im Schwesterblatt SoBli dürfen auch Hörgeschädigte wie Lukas Bärfuss unwidersprochen publizieren. Aber vielleicht die «Solothurner Zeitung» aus dem Hause Wanner, die ihrem eigenen Regierungsrat so auf den Wecker geht, dass der sich doch tatsächlich über die Berichterstattung beschwert? Nein, nur Bericht, kein kritisches Wort.

Richard Burton in einer beeindruckenden Verfilmung von «1984».

Tamedia, Bluewin, wenigstens die NZZ? Nope, nix, nada; ein gepflegtes Stück in der NZZ: «Alain Berset kann Corona – kann er auch AHV?» Nein, Corona kann er nicht, aber was soll’s. Bleibt doch nur noch «watson», das letzte Organ der seriösen Berichterstattung – kein Wort. Gut, dann aber die Retter der Demokratie? «Die Kartoffel unangreifbar machen», schenkt das Organ der teuren, aber vergeblichen Denke heute der Welt, dazu «Das Ende ist da», Gedanken der «Republik» über den Unterschied zwischen dem «heutigen Rechtspopulismus und dem historischen Faschismus». Ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Schlafstörungen.

Aber dass unser Bundesrat gerade richtig Unsinn verzapft hat, wohl mal wieder die französische Übersetzung von Orwells «1984» las, «Krieg ist Frieden», Newspeak, Doppeldenk, «Unwissenheit ist Stärke», «Freiheit ist Sklaverei»? Wer war Orwell, und was ist «1984», mag sich nun nicht nur Nora Zukker fragen.

Das hier ist Orwell: Es gibt keinen Impfzwang. Man hat die freie Wahl. Man muss nicht. Dann darf man aber auch nicht. Niemand wird gezwungen. Auch nicht dazu, an Anlässen teilnehmen zu wollen. Reisen zu wollen. Arbeiten zu wollen. Ist alles freiwillig, liebe Leute. Das ist gelebte Freiheit.

Wahlfreiheit ist nicht unbegrenzt

Wahlfreiheit ist das Gegenteil von Unfreiheit, von Zwang. Worin besteht denn die Wahl? Nun, sich nicht impfen zu lassen. Dann aber sich testen lassen. Nein, ‘tschuldigung, das ist bereits die Wahl. Mehr Freiheit, also weder impfen noch testen, das wäre nicht mehr Freiheit, das wäre Anarchie. Freiheit ist zudem nicht umsonst, liebe Mitbürger. Wer frei sein will, muss Verantwortung tragen, Konsequenzen.

Das ist wie beim Fallschirmspringen. Niemand muss das tun. Aber wenn, dann ist es eine gute Idee, einen Fallschirm dabei zu haben. Und zu hoffen, dass der sich auch öffnet. Aber im Prinzip könnte man auch ohne Fallschirm springen. Wobei aus Schutz vor sich selbst und von Mitbürgern, denen man auf den Kopf fallen könnte, dann doch nicht. Aber das ist eben kompliziert mit der Freiheit.

Will unser Bundesrat austesten, was die Medien alles schlucken?

Überhaupt nicht kompliziert ist hingegen, dass unser Bundesrat die immer wieder aufkommenden Kritik an der indirekten Einführung eines Impfzwangs durch eine Zweiklassengesellschaft mit mehr oder weniger Privilegien mit ein paar völlig absurden Erklärungen entkräften wollte.

Mit einem Newspeak, den Orwell wohlwollend als akzeptable Nachahmung seiner Dystopie akzeptieren würde. Mit offenkundigen Widersprüchlichkeiten auf dem Niveau von «Krieg ist Frieden», oder «Wahrheitsministerium» heisst das Lügen- und Propagandaministerium in Orwells Ozeanien, eine China vorwegnehmende Diktatur mit totalitärem Kontrollanspruch.

Wollte Berset bewusst austesten, ob er auf Widerspruch und Kritik stösst, wenn er offenkundigen unlogischen Unsinn schwatzt? Wir wissen es nicht, aber auf jeden Fall ist das Experiment gelungen. Aus der Sicht all derer, die Newspeak, Sprach- und dann Gedankenkontrolle für eine gute Idee halten.

Verfassungsfeindlich: Der wohlig erwärmte Frosch

KenFM wird zum «Verdachtsfall» des Berliner Verfassungsschutzes. Recht so für diesen Rechten?

Deutschland hat bis heute keine rechte Verfassung. Ihre Ausarbeitung sollte erst nach der Wiedervereinigung an die Hand genommen werden. Wiedervereinigt ist Deutschland seit 1990; also wurde mal das Grundgesetz kurzerhand zur Verfassung erklärt. Obwohl das nur ein Provisorium sein sollte.

Über dem Grundgesetz wacht der Verfassungsschutz. Über den Verfassungsschutz wacht die Politik. Das wurde dem damaligen Präsidenten Hans-Georg Maassen zum Verhängnis. Nach der Ermordung eines deutsch-kubanischen Doppelbürgers in Chemnitz machte ein Video die Runde im Internet, das angeblich Beleg für «Hetzjagden» von Rechtsradikalen auf Ausländer sein sollte.

Maassen bezweifelte diese Interpretation nachdrücklich, obwohl sich die Bundesregierung bereits darauf festgelegt hatte. Resultat: Maassen war seinen Job los, gilt seither als des Rechtsradikalismus verdächtig – und hatte völlig recht. Recherchen führten zur Autorin des Videos, die versicherte, dass es sich keinesfalls um eine Hetzjagd gehandelt habe, sondern eine Reaktion auf die Provokation von Asylsuchenden während eines Trauermarschs.

Wen schützt nun der Verfassungsschutz?

Wen oder was der Verfassungsschutz schützt, ist also Interpretationssache. Angesichts der besonderen Geschichte Deutschlands im letzten Jahrhundert ist immer noch eine hohe Sensibilität vorhanden, wenn es um mögliche «Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung» geht, wie das so schön heisst. Die kann von rechten Hetzern oder von linken ausgehen.

Der erste Schritt ist, dass eine solche Gruppe von Gefährdern unter «Beobachtung» gestellt wird. Das geschah schon Teilen der AfD, was eher grenzwertig ist, weil die demokratisch gewählt die grösste Oppositionspartei im Bundestag ist.

Nun hat es KenFM getroffen. Das ist eine durchaus schräge Plattform im Internet, gegründet und betrieben von Ken Jebsen. Jebsen war lange Jahre bei staatlichen Funkanstalten angestellt, bis er sich selbständig machte. Es gibt auch – bevor das jemand als Wahnsinnsfund raustrompetet – einige Interviews mit mir auf KenFM. Selbstverständlich sind weder die Fragen, noch die Antworten verfassungsfeindlich.

Plattform für steile Thesen

Im Zusammenhang mit Corona und anderen Entwicklungen ist allerdings nicht abzustreiten, dass Jebsen gelegentlich zu absonderlichen Theorien neigt und seine Plattform auch Autoren öffnet, die ziemlich steile Thesen vertreten. Zum Beispiel über die erzwungene Landung einer Ryanair-Maschine in Weissrussland zwecks Behändigung eines an Bord befindlichen Oppositionellen: «Es gibt weitere Indizien, dass dieser Coup geplant abgelaufen ist und der Kapitän der Ryan-Air eingeweiht, Teil der Aktion, war.»

Gemeint ist hier, dass der Westen eine völlig legitime Aktion Weissrusslands zum Vorwand nehme, um das Land und seinen Diktator mit Sanktionen zu bestrafen.

Könnte man so sehen, allerdings wären ein paar Beweise, Belege, Indizien nicht schlecht. Sonst sind das halt verschwörungstheoretische Ausfälle ohne grosse Bedeutung. Ausser, man sieht dahinter das gefährliche «Schüren von Verschwörungsmythen», mit dem die Szene der «Querdenker» weiter radikalisiert werde.

Bis zu den «Corona-Demonstrationen» ist es nicht mehr weit. Neben friedlichen Gegnern der Corona-Massnahmen würden «sich auch solche Menschen sammeln, die nicht dem herkömmlichen Bild des Rechtsextremismus entsprechen, aber dennoch dem Staat seine Legitimation absprechen würden und im äußersten Fall auch zur Anwendung von Gewalt bereit seien, behauptet der Verfassungsschutz».

Erfindet dafür gleich ein typisch deutsches Wortmonster:

«verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates».

So lautet nun auch der Vorwurf gegen KenFM.

Dem war zuvor schon der Facebook-Account gesperrt worden, wegen «Verbreitens medizinischer Desinformation». Das passierte auch schon dem Blog «achgut.de», auf dem unter anderen Henrik M. Broder publiziert.

Kleingeld oder wirklich höchstgefährlich?

Ist das Pipifax, im Vergleich zu China oder all den vielen Diktaturen auf der Welt? Nein, es ist brandgefährlich. Man könnte es mit dem gerne zitierten Frosch-Beispiel illustrieren. Wirft man einen Frosch in heisses Wasser, tut er alles, um zu entkommen. Setzt man ihn aber in erträglich lauwarmes Wasser und erhitzt das langsam, merkt er das nicht und stirbt.

Die schöne Geschichte mit beliebig vielen Interpretationsmöglichkeiten in der Wirklichkeit hat nur einen Fehler: sie stimmt nicht. Ist Quatsch. Unsinn. Urban legend. Aber – vielleicht ausser für Frösche – völlig harmlos. So wie die meisten Verschwörungstheorien auch. Überhaupt nicht harmlos ist der Begriff «Delegitimierung des Staates». Da es ihn vorher nicht gab, kann er als Allzweckwaffe überall eingesetzt werden.

Zu Beispiel gegen KenFM. Jebsen sei, so murmeln die Verschwörungstheoretiker um Georg Mascolo bei der «Süddeutschen», ein «wirkmächtiger Verbreiter von Verschwörungsmythen. Verfassungsschützer auch aus anderen Bundesländern sehen ihn so».

Meiner Treu, und ich hielt Jebsen für einen wachen, umtriebigen, neugierigen Journalisten, der sich auf Interviews gut vorbereitet, Platz für Antworten lässt, aber mit kritischen Fragen auch Distanz hält. Also schon mal handwerklich den 78 Verschwörungstheoretikerinnen und ihren sich präventiv entschuldigenden männlichen Kollegen bei Tamedia (oder bei CH Media, oder bei Ringier) haushoch überlegen.

Es mag ja sein, dass er sich etwas verrannt hat; ich habe sein Wirken nicht mehr aufmerksam verfolgt. Aber dass hier von den Mainstream-Medien wieder unkritisch der Talk einer politisch instrumentalisierten Behörde übernommen wird, bislang kein Schreibzwerg auf die Idee kam, mal zu fragen, was einer Behörde eigentlich einfällt, neue Begrifflichkeiten zu erfinden, das ist einfach ärmlich. Passt aber ins Bild.

Jeder darf Zensor spielen – vorausgesetzt, er ist mächtig

Private Unternehmen wie Facebook dürfen entscheiden, was sie für akzeptabel oder für verboten halten. Irgendwelche US-Multimilliardäre dürfen entscheiden, wann eine nackte weibliche Brust ein Kunstwerk (meistens erlaubt), wann obszön ist (sofort verboten).

Mit der Medizin-Keule werden kritische Stimmen zur desaströsen Corona-Politik mit ihren unabsehbaren finanziellen Folgen stumm geschaltet. Nein, es gibt meiner Kenntnis nach keine geheime Weltregierung, die sich bei Bilderberg oder in der Romandie zu Geheimtreffen einfindet, schwarze Helikopter ausschickt, die Pandemie ausgelöst hat und zur Erringung der totalen Kontrolle wie in Orwells «1984» benützt.

«Tatvorwurf: Desinformation», titelt die SZ. Diversant, hiess das im kommunistischen Sprachgebrauch, Volkszersetzer im faschistischen, subversive Wühlerei im «Zivilverteidigungsbüchlein» der Schweiz.

Die Worte wechseln, die Absicht bleibt die gleiche: Zensur, Unterdrückung abweichender Meinungen, der Ersatz des Arguments durch die Keule. Diese finstere Absicht wird immer getarnt und verkleidet dargeboten; man wolle nur das Beste, Schlimmeres verhindern, die arme Öffentlichkeit vor üblen Gesellen und gefährlichen Gedanken bewahren, schützen.

 

Es ist immer das gleiche böse Spiel. Diejenigen, die angeblich die Meinungsfreiheit und die offene Gesellschaft mit solchen Mitteln schützen wollen, sind in Wirklichkeit ihre schlimmsten Feinde.

Gendern? Nein, danke!

Es gibt die Bauchnabelschau in der «welches Problem habe ich heute?»-Blase. Und es gibt die Realität.

Nicht nur bei Tamedia gehört zu den wichtigsten Problemen dieser Welt – so neben dem Nahen Osten, USA – China oder dem Klimawandel – der Kampf gegen die Männersprache.

Denn glücklicherweise gibt es auf Deutsch – im Gegensatz zu diversen anderen Sprachen – verschiedene Genera. Und seit ein Volltrottel (männlich!) auf die Idee kam, das für nicht so gebildete Schichten mit «Geschlecht» zu übersetzen, werden hier ständig Zeichen gesetzt, Fanale, geht es um Haltung, Inklusion, den Kampf gegen und für.

Er hat zudem den Vorteil, dass er bequem vom Schreibtisch aus geführt werden kann. Hier wird grosses Gebrüll angestimmt, laute Klagen über angebliches Leiden geführt – ohne dass es tatsächlich zu Schäden oder gar Verletzten käme. Ausser die Sprache selbst, natürlich.

Besonders gaga wird das Ganze, wenn in ihren eigenen Bauchnabel verliebte Journalisten (also in erster Linie Journalistinnen) so tun, als beschäftige das Gendern ausser ihnen die ganze Welt, als seien auch die normalen Sprachteilhaber mit nichts anderem mehr beschäftigt, als für eine gerechte, niemanden ausschliessende Sprache.

Aber dieser Schaukampf findet nur in ausgewählt abgehobenen Kreisen statt. In der Publizistik, und leider hat er sich bereits in die Hochschulen metastasiert, wo kampffeministische Kreise sich nicht entblöden, angeblich gendergerechtes Schreiben zum Kriterium bei der Beurteilung von wissenschaftlichen Arbeiten zu fordern – und zu praktizieren.

Was meint die Bevölkerung zum Gendern?

Natürlich ist es diesen Kreisen völlig schnurz, ob ausserhalb ihrer Blasen eine Mehrheit für ihre Anliegen existiert. Aber immerhin, im Auftrag der deutschen Tageszeitung «Die Welt am Sonntag» (weiblich!) wurde eine repräsentative Meinungsumfrage durchgeführt.

Laut der sind fast zwei Drittel aller Deutschen – dagegen, unterschiedliche Geschlechter sprachlich zu differenzieren. Dazu gehört aller Schnickschnack wie Gender-Sternchen, Binnen-I oder die Vergewaltigung des Partizip Präsens (Studierende). Dazu sagen 65 Prozent ein klares Nein.

Männer sind mehr dagegen, aber auch unter Frauen beträgt die Ablehungsquote 59 Prozent. Alles Gewese und Gestöhne und Getue, wie das einige weibliche Mitarbeiter nicht nur bei Tamedia aufführen, hatte sogar einen hübschen Nebeneffekt. Letztes Jahr lehnten in Deutschland erst 56 Prozent das Gendern ab. Diese Ablehnung zieht sich übrigens auch durch sämtliche politischen Parteien; selbst bei den «Grünen» ist eine (hauchdünne) Mehrheit von 48 Prozent dagegen.

Womit für einmal erwiesen wäre, dass doch eine Mehrheit der Deutschen durchaus vernünftig sein kann.

Spinnen die Solothurner?

Zumindest die Solothurner Regierung weiss nicht, was sich gehört. Das müsste bestraft werden. Diese sechs Gefährder der Pressefreiheit gehören zurechtgewiesen.

Immerhin: Der Inhalt eines Schreibens wurde an den «Tages-Anzeiger» durchgestochen, wo sich Claudia Blumer dieses Themas annimmt. Das gereicht ihr nun zur Ehre, obwohl sie sich sehr bedeckt hält, was die Beurteilung betrifft.

Der Solothurner Regierungsrat geruhte nämlich, an den Lokalmatador der Berichterstattung zu gelangen, an den «sehr geehrter Herr Wanner, lieber Peter». Wanner (CH Media) ist unter anderem Verleger der «Solothurner Zeitung».

Soweit, so langweilig. Das ändert sich aber schlagartig nach diesem Satz im Schreiben:

«Der Regierungsrat bekundet seit einiger Zeit und in zunehmendem Masse Mühe mit der Berichterstattung von Chefredaktor Balz Bruder.»

Das ist schon an und für sich eine nassforsche Unverschämtheit. Aber den Regierungsrat in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf: «Dieser (Bruder) missachtet bei seiner Arbeit immer wieder journalistische Grundregeln.»

Wer immer am Formulieren dieser Droh-Epistel involviert war: der ist eigentlich an einer Position nicht mehr tragbar, in der Verantwortung getragen werden muss und Entscheidungen gefällt werden können. Der Gipfel der Frechheit ist dann das. Zuerst eine Schleim-Nebel-Granate: «Medien als kritische Beobachter von Politik und Gesellschaft sind für das Funktionieren unserer Demokratie unabdingbar.» Aber nur ausserhalb der Kantonsgrenzen; in Solothurn gilt:

«Die Berichterstattung von Balz Bruder ist zuweilen inakzeptabel, hier besteht Klärungsbedarf.»

Der Drohbrief schwarz auf weiss … (Screenshot «Tages-Anzeiger»).

Nein, verehrter Regierungsrat des Kantons Solothurn; der einzige Klärungsbedarf, der hier existiert, ist folgender: Haben Sie die Grundlagen der Gewaltentrennung und der Pressefreiheit nie verstanden, nicht gelernt – oder einfach vergessen?

Glauben Sie wirklich, bei Ihnen leuchte es dermassen blendend aus einer dafür nicht vorgesehenen Körperöffnung heraus, dass Sie sich anmassen könnten, den Verleger einer Zeitung einzubestellen, deren Berichterstattung Ihnen nicht passt? Weil «Klärungsbedarf» über «Inakzeptables» bestünde? Weil Sie die richtige Instanz sind, um zu berurteilen, was «Missachtung journalistischer Grundregeln» sei?

Ist das bereits die erste Frechheit einer Kantonsregierung, die meint, dank Millionen-Subventionen durch den Staat könne man nun den Medien mal Bescheid stossen, was so genehm ist und was nicht?

Es scheint so, dass Peter Wanner die Vorladung zum Gespräch angenommen hat. Da sollte er sich noch mal überlegen. Gut überlegen. Denn wenn er Rückgrat und Pfupf hat, müsste er zurückschreiben:

 

«Sehr geehrter Regierungsrat

Ich verbitte mir das Du in einem solchen Schreiben. Ich bin nicht bereit, unter diesen Prämissen ein Gespräch zu führen. Ich erwarte, dass diese Behauptungen über einen meiner Chefredaktoren mit dem Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen werden. Ist das geschehen, können wir reden.»

Lieber Herr Wanner, halten Sie das nicht für nötig? Für möglich? Für unabdingbar? Weil alles andere inakzeptabel wäre?

 

Der Stuka-Semit

Wo Antisemitismus sein hässliches Haupt erhebt, da ist David Klein. Und verstärkt ihn.

«Da muss man nicht lange werweissen, was der kleine Adolf in der Familie Muschg über Juden zu hören bekam. Und mal ganz ehrlich: Wer tauft seinen Sohn 1934 noch auf den Namen Adolf?»

Wer sich zum Thema Israel oder Juden äussert, bekommt es früher oder später mit David Klein zu tun. Ausgerüstet mit ausgeliehener Opferrolle («2 meiner Urgrosseltern wurden in Auschwitz ermordet, 2 begingen Selbstmord, weil sie nach Auschwitz deportiert werden sollten»), ist Klein immer dann zur Stelle, wenn es gilt, mit masslosen, geifernden, meistens faktenfreien Verleumdungen und Rüpeleien angebliche Antisemiten zur Strecke zu bringen.

Wer Antisemit ist und wie sich das äussert, das entscheidet auf der ganzen Welt nur einer: David Klein. Sein Urteil kann nicht appelliert werden, als rächender Stuka-Semit muss er es auch nicht begründen. Davor salvieren ihn seine Urgrosseltern. Was für eine unanständige Gebrauchsleihe eines Schicksals, das Kleins Argumente weder besser, noch schlechter macht.

Was mit meinen Urgrosseltern geschah, was meine Eltern taten oder nicht taten, kann sicherlich Thema einer Betrachtung sein. Was aber garantiert überhaupt keinen Zusammenhang damit hat: ob meine Diskussionsbeiträge, Überlegungen damit richtiger, wichtiger, unbestreitbarer werden. Natürlich werden sie das nicht.

Am liebsten pinkelt er weit entfernte Ziele an

Am liebsten macht er sich über Organisationen oder Personen her, die weit genug weg sind, um ihn gar nicht zur Kenntnis zu nehmen. Zu seinen grossen Feinden gehört die UNRWA, das Hilfswerk der UNO für Palästina-Flüchtlinge. Das unterstütze die «Indoktrination von Kindern zu Hass auf Juden». Schlimmer noch: die UNRWA werde «mit 600 Millionen CH-Steuerfranken durch das EDA finanziert».

Obwohl der UNRWA «struktureller Antisemitismus nachgewiesen» werde, «UNRWA-Lehrer leugneten den Holocaust und zelebrierten Adolf Hitler». Das gehört zu Kleins Standard-Repertoire, immer mal wieder variiert und neu dargeboten, wo man ihn lässt. Zurzeit lässt man ihn im «Nebelspalter». Dessen Chefredaktor Markus Somm glänzt neuerdings selbst mit absurden Theorien zu den Ursachen der neusten kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten.

Die jüngste Offensive habe die Hamas deswegen starten können, weil US-Päsident Biden den Würgegriff seines Vorgängers Trump um den Iran gelockert habe. Klein begleitete Somm auch schon in dessen Zeiten als Chefredaktor der BaZ. Allerdings variierte Klein damals seine Anschuldigung so: Er warf dem Hilfswerk der Evangelischen Kirchen der Schweiz (Heks) vor, es habe Spendengelder veruntreut, indem es antisemitische Aktionen fördere. Das Hilfswerk «unterstützt Antisemitismus», holzte Klein.

Das war faktenfreier Unsinn. Nachdem sich die BaZ unter Somm weigerte, eine Richtigstellung abzudrucken, klagte das Heks – und bekam auf ganzer Linie recht.

Diese Niederlage hat Klein bis heute nicht verwunden; mit immer massloseren Schmähungen zeigt er das:

«Freisler, Himmler oder Hitler haben den Holocaust nicht durchgeführt, sondern die Millionen deutscher Christen, die in den KZs, in der SS und Wehrmacht Dienst taten, ihre Nachbarn denunzierten etc. Und heute führt das HEKS und viele andere diese Ideologie fort.»

Das ist nun nicht einfach mehr masslos, bodenlos, haltlos. Heks führe die «Ideologie» des Nazi-Scharfrichters Freisler, des Organisators des Holocaust Himmler und des Jahrhundertverbrechers Hitler fort? Ich habe zwar einen Doktor, bin aber kein Arzt.

Klein wütend gegen jeden (und jede)

Kleins immer unbändigere Hass richtet sich nicht nur gegen Institutionen, sondern natürlich auch gegen jeden, der es wagen sollte, an Juden oder Israel Kritik zu üben. Dagegen hat Klein den Straftatbestand Judenlästerung erfunden. Er selbst ist dabei Ankläger, Richter und Vollstrecker in einer Person. Wobei das Urteil von vornherein feststeht: Antisemit. Judenhasser.

Alles Judenhasser, von links bis rechts. «Obsessive Israelkritik der WoZ überschreitet regelmässig die Grenze zum Antisemitismus», Res Strehle «diffamiert in der WoZ Juden, im Dienste des Grosskapitals zu sein». SP-Nationalrat Carlos Sommaruga «hasst Israel», nau.ch lässt ihn «unwidersprochen behaupten, Gaza sei ein Gefängnis». «Die «nazifreien» linken Antisemiten und Israelhasser von @baselnazifrei demonstrieren für antisemitische Palästinenser». Hamas hasst die Juden, «so wie SRF offensichtlich auch. Anders ist diese Hetze gegen Israel nicht erklärbar».

Auch «20 Minuten» zieht immer wieder den Zorn des Antisemitismus-Detektors Klein auf sich: «Nochmals, @GaudenzLooser: so geht das nicht.» Schon im nahen Ausland ist man vor Kleins Schlammbädern nicht sicher. Die stv. Chefredaktorin der «Süddeutschen Zeitung», die «Nachfolgezeitung des NS-Hetzblatts «der Stürmer», die kein Wort Hebräisch» spreche, schwafle von Israelis, die «mit Stiefeln über Gebetsteppiche stampfen».

Wer versucht, sich mit Klein auf eine Debatte einzulassen, könnte genauso gut mit einem Blinden und Tauben über die farbige Aufführung einer Wagner-Oper debattieren.

So fragt die Autorin einer NZZ-Reportage nach, wieso ihr Klein «Lügen» und «Verbreiten von Gerüchten» vorwerfe. Er solle doch sagen, was er damit meine, dann könne sie ihm antworten. Sonst sei das kein Beitrag zur «Diskussionskultur». So aber nicht mit Klein, da schäumt er: «Zur «Diskussionskultur» trägt vor allem die Verbreitung von Lügen und Gerüchten über Juden und Israel nichts bei, ausser das Schüren von Antisemitismus. Das praktizieren Sie seit Jahren, wie seinerzeit der Israelhasser Martin Woker. Ich hatte gehofft, das wäre bei der NZZ vorbei.»

Das sind seine Kurzrülpser auf Twitter, wenn man ihm Platz für längere Stücke gibt (was nicht einmal mehr Audiatur gerne tut), dann wird er noch massloser. Muschg? Ist «doch ganz einfach: Adolf Muschg hat ein Problem mit Juden. Hatte er immer schon.» Deshalb eilte er Martin Walser «nach seinen unsäglichen antijüdischen Ausfälligkeiten zu Hilfe und stand Waffen-SS-Mitglied Günter Grass bei.» Solchen Stuss darf Klein im «Nebelspalter» absondern.

Schweizer Steuerzahler unterstützen islamistischen Terrorismus

Und immer wieder die angebliche Finanzierung von Terrororganisationen gegen Israel mit Schweizer Steuergeldern, obwohl Klein nach seiner Erfahrung mit HEKS da gerne etwas allgemeiner bleibt. Verbündete hat Klein eigentliche keine. Der Schweizerisch Israelitische Gemeindebund hat «mutlose Funktionäre», die «mit ihrer weinerlichen Entschuldigungsforderung als Ritter der besonders traurigen Gestalt daher» kämen. Das deswegen, weil die offenbar nicht drakonische Bestrafungen von Muschg und allen Beteiligten fordern, die ihn das Wort «Auschwitz» in den Mund nehmen liessen, ohne ihn ultimativ und sofort zu Abbitte, Reue und Kniefall aufzufordern.

Das verweigert auch die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, die Klein schon mal den «Amtskollegen Hitler» an die Seite stellte. Das traut er sich nicht mehr zu wiederholen, aber diese Schmähung an Merkel schon, die bewege sich «alljährlich auf den braunen Hügel zu Bayreuth, um bei Judenhasser Wagner auf dem Roten Teppich zu tänzeln, kichernd wie ein Backfisch.» Das sei «staatlich vorgelebte Relativierung von Antisemitismus». Nicht nur deshalb schrieb Jürg Altwegg im Feuilleton der FAZ völlig richtig über Klein: «Der Mann ist als Rassist bekannt.»

Nicht alles, aber das meiste, was Klein öffentlich äussert, ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Oftmals wagen seine Opfer keine Gegenwehr, weil sie sich nicht auf eine eskalierende Schlammschlacht einlassen wollen, bei der Stuka-Semit Klein sich beliebig steigert bis zum Diskant. Er profitiert davon, dass bis heute in Deutschland – und weniger stark in der Schweiz – das Etikett Antisemit, Judenhasser peinlich vermieden werden will.

Klein, und seinen weniger radikalen Gesinnungsgenossen, die bei jedem von ihnen als Judenlästerung empfundenen Wort sofort eine geistige Nähe zu SS-Schergen an der Rampe von Auschwitz denunzieren, die Solidarität mit tatsächlichen Judenhassern, die Unterstützung von Terrororganisationen wie der Hamas unterstellen, wollen jede Debatte über israelische Politik unterbinden.

Wer dabei einen solchen Header bei Twitter verwendet:

 

der ist nicht nur geschmacklos, unappetitlich, sondern vor allem selbst Vertreter einer Cancel Culture, die Muschg völlig zu Recht als Vorläufer einer Entwicklung, die mit Auschwitz enden kann, kritisierte. Dass Klein dieser schreiende, geradezu aberwitzige Widerspruch nicht auffällt, ist bedenklich. Mit Methoden, die aus dem gleichen Schoss krochen, aus dem diese Naziverbrecher entsprangen, will er deren moderne Wiedergänger denunzieren. Um damit eine Wiederholung zu verhindern.

Dass er selbst damit als Jude Antisemitismus Vorschub leistet, wie es kaum ein rechtsradikaler Schreihals kann, ist die unerkannte, aber tiefe Tragödie seines Lebens. Es stünde auch Markus Somm gut an, Klein endlich vor sich selbst zu schützen. Das gehört zu den Aufgaben eines verantwortungsbewussten Chefredaktors.

Die kurze Erfolgsgeschichte

«Clubhouse»: Da war doch was? Und ist da immer noch etwas? Hypes werden auch immer kurzatmiger.

Von Stefan Millius*

Es gab eine Zeit, irgendwo Anfang Jahr, da konnte man mit der App «Clubhouse» Geld verdienen. Denn wer eine Registrierung ergatterte, erhielt danach sporadisch die Möglichkeit, andere Leute einzuladen – und das ist die Voraussetzung für ein Plätzchen. Also boten einige schlaue Leute ihre «Invites» gegen Geld an. Reichtümer winkten nicht, aber ein gutes Abendessen mit Begleitung lag durchaus drin.

Interesse wecken durch Verknappung und Exklusivität: Nur darum gings. Denn unterm Strich ist «Clubhouse» einfach ein weiteres soziales Medium, in dem gesprochen statt geschrieben wird. Man trifft sich zu bestimmten Events zu einer bestimmten Zeit in einem bestimmten Raum und plaudert. Dabei gibt es verschiedene Rollen: Moderatoren, Sprecher und reine Zuhörer.

Hyper Hyper!

Als die App auftauchte, überschlugen sich die Medien vor Begeisterung. Sie sprachen vom nächsten grossen Ding, endlich mal wieder was Innovatives, völlig anders als alles andere und sowieso einfach das, was man haben muss.

Ein paar Monate später gilt eher: lau statt wow. Wenn nicht bald Elon Musk einen Tesla vorstellt, der fliegen kann, schafft es «Clubhouse» kaum mehr in die Schlagzeilen. Was im Januar klang, als würde es auf einen Schlag Facebook, Twitter und Snapchat von der Landkarte knallen, ist heute eine reine Nische mit leichtem Friedhofscharakter.

Auch meine persönliche Faszination war von kurzer Natur. Und zwar, weil ich stets für alles, was mich allenfalls hätte interessieren können, zu spät war. Das Magazin persoenlich.com beispielsweise organisiert immer wieder Clubhouse-Runden. Am Donnerstag, 20. Mai wurde in einer Runde die Medienlandschaft Ostschweiz besprochen. Was ich leider erst am Freitag, dem 21. Mai mitgeschnitten habe. Nachhören kann man nicht, was da gesagt wurde, ein Club ist schliesslich ein Liveerlebnis, und man geht ja auch nicht am Morgen nach der Party in die leere Disco und hofft, die Atmosphäre schwinge noch nach. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Also werde ich nie erfahren, wie den die Mediensituation in der Ostschweiz aussieht.

Und auch sonst wird vieles an mir vorbeigehen. Dank Netflix bin ich endlich nicht mehr auf ein lineares TV-Programm angewiesen und muss nicht um 20.10 Uhr aufs Klo, um dann um 20.15 Uhr bloss nichts zu verpassen. Aber eine App soll mich nun nötigen, zu einem bestimmten Zeitpunkt einzuschalten? Es wirkt reichlich anachronistisch.

Was offenbar viele finden. Die App ist aus den deutschsprachigen Hitparaden der Downloads verschwunden. Wurden beim Startschuss Räume ohne Ende gegründet, um über wahnsinnig wichtige Dinge zu sprechen, muss man heute lange suchen, um irgendwo reinhören zu können.

Keiner will mehr

Dabei sitze ich immer noch auf «3 Invites», wie mich die App wissen lässt. Ich könnte also Leute einladen, damit auch sie in den illustren Kreis aufgenommen werden. Nur will keiner von denen, die ich anspreche. Dabei fordere ich nicht mal Geld, die Illusion, dass ich heute noch mit dem «nächsten grossen Ding» was verdienen könnte, ist vorbei. Mir wird zwar eine Warteliste eingeblendet, auf der ich sehe, welche Leute aus meinen Kontakten (ja, die App gräbt ordentlich Daten ab) gerne dabei wären. Das Problem ist: Der aktuellste Eintrag ist zwei Monate alt. Und als ich nachfrage, winkt der Kollege ab: Das mit dem Interesse war mal, danke, wusste gar nicht mehr, dass ich mal usw. Abgesehen davon, dass sogar einige Einladungen, die ich in der Startzeit verschickt habe, immer noch uneingelöst rumdümpeln.

In meinem Profil erfahre ich, dass ich 62 Follower habe. Das ist schön und ein Zeichen des Vertrauens, nur werden sie nie etwas geboten bekommen. Genau wie die 34 Leute, denen ich folge, reine Profilleichen zu sein scheinen. Irgendwann mal eingeladen, völlig elektrisiert über die einmalige Chance sofort beigetreten – und wurden nie wieder gesehen.

In Amerika, heisst es, sei Clubhouse noch immer gefragt. Aber das ist ja auch das Land mit dem «Talk Radio» und unablässigem Gelaber. Bei uns ist die Clubstimmung durch.

 

*Stefan Millius ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz». Geht er friedlich nach Hause, bleibt alles friedlich.

 

Die Gesinnungstäter von Unfair-Media

«Fairmedia» will sich für «die Einhaltung journalistischer Grundprinzipien» einsetzen. Da das der Verein nicht kann, sollte er aufgelöst werden.

Grossmäuligkeit kostet nichts: «Fairmedia hilft allen Betroffenen von unfairer Medienberichterstattung. Die Beratungen sind kostenlos.» Hinzu kommt ein durch nichts gerechtfertigtes Selbstbewusstsein:

«Der unabhängige Verein versteht sich als Kompetenzzentrum in Medienrecht und Medienethik und gibt zu diesen Themen auch Kurse und Trainings an Institutionen und Schulen.»

In Wirklichkeit handelt es sich um eine Gurkentruppe mit einem verhaltensauffälligen «Geschäftsführer». Der trompetet schon mal heraus: ««SonntagsZeitung» porträtiert QAnon-Sympathisantin – ohne das im Text zu erwähnen.»

Was Jeremias Schulthess nicht erwähnt: Er bezog sich dabei auf eine anonyme Denunziation der vertrauenerweckenden Quelle «Megaphon Reitschule». ZACKBUM versuchte – sogar kostenlos –, dem Verein ein paar Grundlagen der Medienethik nahe zu bringen; zum Beispiel, dass es doch nicht schlecht wäre, die Behauptungen einer der anonymen Dreckschleudern auf Twitter zu überprüfen. Oder der von dieser Verleumdung Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Das sah Schulthess aber, in seiner kursorischen Antwort auf präzise Fragen, entschieden anders: «Den Vorwurf, wir würden Falschmeldungen verbreiten, kann ich leider nicht nachvollziehen. Alle Aussagen in unserem Beitrag werden sehr klar und transparent belegt.»

Gut, in solchen Fällen kann man nur hoffen, dass sich ohne ärztliche Unterstützung der Kontakt zur Realität wieder aufbauen lässt. «Fairmedia» hält bis heute an allem Unsinn fest, den der Verein über diesen Fall publiziert hat.

Man könnte vielleicht noch leise hoffen, dass es sich um einen einmaligen Ausrutscher handelte; schliesslich hat der Geschäftsführer vorher bei der «TagesWoche» gearbeitet. Und bei diesem Millionengrab war es ja – siehe Beschiss bei der Printauflage – mit Medienethik nicht weit her. Und anständig recherchieren konnte man dort auch nicht lernen.

An der Seite von Jolanda Spiess-Hegglin

Aber leider müssen wir inzwischen vom Gesetz der Serie sprechen. Seite an Seite mit dem eher unappetitlichen Fanclub von Jolanda Spiess-Hegglin zog «Fairmedia» gegen eine Tagi-Journalistin zu Felde, die dort in Ungnade gefallen ist. Besonders beim Kompetenzzentrum für Medienethik Hansi Voigt.

Spiess-Hegglin und ihren Fans fühlt sich «Fairmedia» in aller gebotenen Objektivität schon länger verbunden: «Fairmedia sucht Unterstützer*innen, die Jolanda Spiess-Hegglin mit einem Vorschuss aushelfen. Dieser benötigt sie, um eine Entschuldigung des Blick einzufordern und Ringier auf Schadenersatz und Gewinnherausgabe einzuklagen.» So der wohl über jede Wächterrolle hinausgehende Spendenaufruf in nicht völlig korrektem Deutsch, obwohl das Gendersternchen sitzt.

Nach dem Hinterlassen des Millionengrabs «watson» verröstet Spiess-Hegglin-Fan Voigt aktuell mit «bajour» das Geld einer schlecht beratenen Milliardenerbin. Das könnte noch deren Problem sein, aber wenn ein Organ die besondere Betreuung von «Fairmedia» bräuchte, inklusive Kurse und Trainings, dann wäre es – «bajour». Während Voigt sonst immer furchtbar ethisch am Teetisch sitzt, weist Christian Mensch in der «Schweiz am Wochenende» zu recht darauf hin, dass dieses Randgruppenmedium schon längst «ein Fall für Fairmedia» sein müsste.

«Wenn Du dich zum Fall äussern möchtest, kannst du *** gerne kontaktieren. Auch anonym.»

Vorverurteilung und Aufruf zur anonymen Denunziation im Fall eines Basler Grafikers, dem in Leipzig wegen angeblichen «Übergriffen» gekündigt wurde. Das ist übelster Gossenjournalismus, aber mit der richtigen Gesinnung.

«Die Bajour-Berichterstattung liest sich nun, als stände Bajour selbst vor den Schranken des Gerichts. Man stelle sich vor, ähnlich würde über eine Pnos-Anhängerschaft berichtet.» So kritisiert Mensch die völlig distanzlose Parteinahme bei den sogenannten Nazifrei-Prozessen gegen linke Politaktivisten. Ein letztes übelriechendes Müsterchen aus dem ethisch hochstehenden Schaffen des Blödblatts: «Denunziation von Immobilienbesitzern, die möglicherweise eine «Massenkündigung» planten. «Rasterfahndung» nennt Bajour selbst das Verfahren, offenkundig völlig blind, was dieser Begriff historisch bedeutet», echauffiert sich Mensch.

Da der Verein «Fairmedia» auch in Basel sitzt, wäre es doch ein Leichtes für ihn, mal vor der eigenen Türe zu kehren. Aber da hindern die Scheuklappen davor, die grossen Töne auch dort umzusetzen, wo man selber ideologisch beheimatet ist. Da inquisitorisch nachzuhaken, wie das Schulthess beim Tagi tut? Auf keinen Fall.

Verein mit Schneckentempo

Aber: Ein Verein, der sich angeblich für Medienethik und die Einhaltung von Regeln einsetzen will, das aber nur sehr selektiv und in einer Richtung tut, hat jede Glaubwürdigkeit verloren und damit seine Existenzberechtigung. Auch von der neuen sich mit Trara vorstellenden Präsidentin Catherine Thommen war noch kein Ton zu dieser Sittenverluderung zu vernehmen. Dafür blubbert sie Lachschlager wie diesen: «In den sozialen Medien ist es einfach, sich in der eigenen Bubble zu bewegen.» Wohl wahr, das gilt aber auch für «Fairmedia».

Statt sich um solche offenkundigen und naheliegenden Ausraster wie bei Voigts «bajour» zu kümmern, wächst der «Geschäftsführer» des Vereins immer mehr in seine Rolle als selbstherrlicher Rächer angeblicher Opfer hinein. In der Berichterstattung von «20 Minuten» und im «Blick» über ein Tötungsdelikt an einer 22-Jährigen meint Schulthess «eine krasse Persönlichkeitsverletzung» entdeckt zu haben.

Deshalb hat er gleich zwei Beschwerden in dieser Sache beim Presserat eingereicht. Wie er einräumt, immerhin diesmal konkret auf die Fragen von ZACKBUM antwortend: «Die Presseratsbeschwerde habe ich – als Nicht-Jurist – vollumfänglich selbst verfasst.» Nun, wer keine Ahnung von ethisch vertretbarem Journalismus hat, kann doch auch keine Ahnung von Jurisprudenz haben. Was zählt, ist einmal mehr die gute Absicht.

ZACKBUM wollte dann noch wissen, wie es hier eigentlich mit den Kosten steht. Denn der Presserat verlangt laut seinem Geschäftsreglement von Organisationen – im Gegensatz zum individuellen Beschwerdeführer – eine Unkostenbeteiligung von Fr. 1000.- pro Beschwerde. Allerdings hat hier die Geschäftsstelle des Presserats die Möglichkeit, darauf zu verzichten.

Da wir, im Gegensatz zu Voigt, «Fairmedia» und vielen anderen Heuchlern immer allen Beteiligten die Gelegenheit zur Stellungnahme geben, fragten wir also beim Presserat an, wie es denn bei diesen Beschwerden durch einen Verein finanziell aussehe. Das brachte uns eine Antwort der Geschäftsführerin ein, die ausführliche Zitierung wert ist:

«Ich bestätige Ihnen, dass die zwei von Fairmedia erwähnten Beschwerden beim Presserat eingegangen sind. Zur Frage der Verfahrenskosten: Gemäss Art. 20 Abs. 2 Geschäftsreglement wird Beschwerdeführenden, die sich anwaltlich vertreten lassen, sowie Organisationen, Unternehmen und Institutionen eine Kostenbeteiligung von 1000 CHF in Rechnung gestellt. Gestützt auf ein begründetes Gesuch kann diese Gebühr erlassen werden. Der Entscheid über den Erlass erfolgt in Absprache mit dem Gesamtpräsidium. Der endgültige Entscheid obliegt der Geschäftsstelle. Zu konkreten – hängigen – Beschwerdeverfahren äussert sich der Presserat nicht.»

Darüber hinaus bittet die Juristin doch tatsächlich darum, «allfällige Zitate vorab zur Autorisierung zuzuschicken». Sie will ihre Zitate aus dem eigenen Geschäftsreglement autorisieren? Absurd, aber sicherlich Ausdruck einer gewissen Nervosität.

Ist «Fairmedia» auskunftsfreudiger? «Wir sind eine gemeinnützige Organisation, die sich für Betroffene von unfairer Medienberichterstattung einsetzt. Wir sind durch Mitgliedsbeiträge und Spenden finanziert und verfügen über ein sehr kleines Budget. Deshalb haben wir beim Presserat eine Befreiung der Verfahrenskosten beantragt.»

Medienethik kann sich nicht um Kleinigkeiten kümmern

Immerhin. Nun bleiben allerdings bloss ein paar rechtliche Kleinigkeiten auf der Strecke. Wie kann eine gemeinnützige Organisation gleichzeitig – natürlich honoriert – «Kurse, Medientrainings, Workshops» und Beratungen jeder Art anbieten, damit gutes Geld verdienen – und gleichzeitig unter Berufung auf Gemeinnützigkeit, womit wohl eher Eigennutz gemeint ist, um den Erlass von 2000 Franken quengeln?

Für zwei Beschwerden, die selbst beim ebenfalls einäugigen Presserat kaum Chancen haben? Zudem schreibt Schulthess, dass er diese Beschwerden selbst verfasst habe. Kann man daraus schliessen, dass er sie auch selbst unterzeichnet hat? Wenn ja, hätten sie sich schon damit erledigt. Denn da es die Position eines «Geschäftsführers» in den Vereinsstatuten gar nicht gibt, ist der auch nicht zeichnungsberechtigt.

Denn im Sinne der Transparenz sind sie einsehbar. Dort heisst es glasklar: «Die Organe des Vereins sind a. Generalversammlung, b. Vorstand». Dann heisst es noch glasklarer: «Die rechtsverbindliche Unterschrift führen der Vereinspräsident oder die Vizepräsidentin zu­sammen mit einem weiteren Mitglied des Vorstandes.»

Geschäftsführer? Rechtsverbindlich? Über solchen Pipifax hat sich offenbar dieses «Kompetenzzentrum» keine Gedanken gemacht.

Wir fassen zusammen: Gurkentruppe, gegen aussen vertreten durch einen gar nicht vorgesehenen Geschäftsführer. Gegen den das Kompetenzzentrum auch wegen Persönlichkeitsverletzung vorgehen sollte. Aber der eigenen.

Dass all die teilweise hochwohllöblichen Mitglieder des Vorstand, des Patronatskomitees, die wohl schon einen guten Teil aller Mitglieder bilden, zusehen wollen, wie auch – wenn vorhanden – ihre Reputation den Bach runtergeht, peinlich. Umso schneller dieser Schandfleck verschwindet, desto besser für die Medienethik.